N° 223 - Inhalt Sommaire
- Märchenstunde im Parlament hat nichts gebracht.
- Wer hat die Krise verursacht?
- Wer bezahlt die Krise?
- Villeroy & Boch: Aucune justification pour une fermeture
- Reform der beruflichen Unfallversicherung (2): Die Bedingungen der Versicherung
- Entretien avec Manuel Bento, candidat européen portugais
- Finanzkrise und G20: keine Änderung in Aussicht
- Führten Studien aus Luxemburg zum Verbot von Genmais?
- Solidarité active dans les Abruzzes
- KPL-Methoden
- Let's make money: best of Zitate
- La Gauche Européenne en débat à Rome
- Als De Gaulle der NATO den Rücken kehrte
- Zur Beschränkung des demokratischen Rechtes zu Killen
- Gregor Gysi kommt nach Luxemburg
- Kurz berichtet
N° 223 
Märchenstunde im Parlament hat nichts gebracht.
In seiner 15. Erklärung zur Lage der Nation hat der Premier vor allem versucht, von der Verantwortung seiner wechselnden Regierungen am Entstehen des von ihm verbal beklagten Marktradikalismus abzulenken. Keine Rede ging von den massiven Steuererleichterungen zugunsten des Kapitals und der Reichen, von den Gesetzen zur Liberalisierung und Deregulierung des Finanzplatzes, von der sinkenden Staatsquote und der Lohnquote im Vergleich zum geschaffenen Reichtum, von der gesetzlichen Förderung der Flexibilisierung und Ausdehnung der Arbeitszeit, von der Privatisierung der Krankenversicherung und der Desindexierung der Familienzulagen. Natürlich ging auch nicht die Rede von den europäischen Deregulierungen in allen Bereichen, für die die Regierung mitverantwortlich ist.
Für nach der Krise kündigte Herr Juncker weitere Haushaltsbeschränkungen, u.a. durch eine selektivere Sozialpolitik an. Die Umverteilungspolitik von unten nach oben soll also weitergehen, darauf soll das Land eingestellt werden, deshalb auch wurde die Rentenproblematik erneut thematisiert.
Herr Juncker versuchte vor allem die Umweltbewegung und die Gewerkschaften 3 Wochen vor der angekündigten Demonstration zu beruhigen. Von einer sozialen und ökologischen Wende war nichts zu verspüren. Sie wird nur durch gesellschaftlichen Gegendruck zustande kommen.
Mitgeteilt von déi Lénk am 21.4.2009
Wer hat die Krise verursacht?
Frank Jost - In seiner Rede zur Lage der Nation hat Premier Juncker betont, "wir" (das kann heißen wir alle - oder die Regierung) seien nicht Schuld an der Krise. Dabei hat niemand behauptet, die weltweite Depression sei von Luxemburg als Nabel der Welt ausgegangen. Es ist ein banaler rhetorischer Trick, seine eigenen Fragestellungen aufzudrängen, indem man auf Fragen antwortet, die nicht gestellt wurden.
Die Verursacher nennt Juncker nur nebenbei: Subprimes und mangelnde Kontrolle. Subprimes sind ursprünglich Kredite, die nicht hätte vergeben dürfen und die dann in undurchsichtige Derivate eingebunden wurden. Derivate, das ist eins der wichtigsten Produkte, die Juncker und Frieden am luxemburgischen Bankplatz gepusht haben. Beide waren voll in die Politik eingebunden, die zur Finanzkrise geführt hat.
Kontrolle: Luxemburgs Bankenkontrolle hat die Fonds, die über die UBS-Filiale in Madoff-Papiere investierten, für unbedenklich gehalten. Der Vorsitzende der Bankenkontrolle hatte von Madoff keine Ahnung. Nicht nur hat die Kontrolle völlig versagt, sie hat dem Ruf des Bankplatzes enormen Schaden zugefügt. Es ist bis heute nicht bekannt, was der Anteil der in Luxemburg vertriebenen Fonds an der 50-Milliarden-Dollar-Pleite ausmacht. Er ist sicherlich erheblich. Tresorminister Frieden, Schirmherr über die Bankenkontrolle, ist für dieses Debakel weitgehend verantwortlich.
Wohl sagt Juncker, die weltweite Rezession sei keine Naturkatastrophe. Der Liberalismus als Verantwortlicher wird nicht genannt, das Wort "Liberalismus" kommt in der zweistündigen Rede überhaupt nicht vor. Auch seine eigene Position an der Spitze der Eurogruppe hat Juncker nicht angesprochen. Und doch war er bei allen Spitzengesprächen dabei, bei denen niemand die Krise hat kommen sehen. Die Krise wird bis 2010 anhalten, dann fahren wir weiter wie zuvor, nur mit etwas mehr Regulierung, so lautet die einlullende Botschaft an das biedere Volk.
In den Debatten zu Junckers Lagebericht wird es nur sehr wenig Kritiken am Liberalismus geben. Fast alle Abgeordneten sind nun einmal liberale Politiker verschiedener Schattierungen. Wenn sie Juncker und Frieden Verantwortung an der Krise zuschieben, dann implizieren sie sich auch selbst. Deshalb wird es wohl nur Gemeinplätze und ein Quäntchen Demagogie gegen den Casinokapitalismus geben.
Wer bezahlt die Krise?
Frank Jost - Eine solche Frage wird ein Regierungspräsident 6 Wochen vor Neuwahlen am besten umgehen. Er wird sie dann besser 6 Wochen nach den Wahlen behandeln - im Falle wo er als Regierungspräsident nochmals in Frage kommt. An diese Richtlinie hat sich Juncker dann auch gehalten.
Und doch gab es in seiner Rede einige bemerkenswerte Details, die bereits jetzt ganz deutlich machen, wer bezahlt und wer profitiert.
Im ersten Quartal 2009 sind die Einnahmen aus der Einkommens- und Lohnsteuer um 1,3 Prozent gestiegen, weil noch mehr als 3000 neue Arbeitsplätze geschaffen wurden. Im selben Zeitraum sind die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer um 14,8 Prozent gefallen, die aus der "taxe d'abonnement" um 35%.Die Gewinne gehen also deutlich zurück. Der erste Effekt der real angekommenen Wirtschaftskrise ist der, dass die Finanzierung des Staats sich noch mehr vom Kapital zum Salariat verschiebt. Verhältnismäßig bezahlt das Salariat immer mehr, das Kapital immer weniger.
So wird durch die Krise eine Tendenz noch verstärkt, die seit Jahren durch die Gesetzgebung betrieben wird. Die Steuern auf den Unternehmensgewinnen wurden von ca. 40% auf 23% gesenkt, die Vermögenssteuer wurde abgeschafft, die TVA und die Kommunalgebühren erhöht.
Juncker sagt, die 2,5 Milliarden die an die Fortis-BGL gingen und die 376 Millionen an die Dexia-BIL seien kein Geschenk an die Banken, denn sie würden mit 10% verzinst. Es bleibt, dass dieses Geld aus der Staatskasse verschwunden ist und dass das Wiederauffüllen vor allem vom Salariat getragen wird. Auch lehnt die Regierung es ab, Einfluss auf die Politik der Banken zu nehmen, die faktisch zum großen Teil Staatseigentum sind: "Ministere kënne keng Bank féieren". Böse Zungen würden hinzufügen: "Die Bankiers können aber ziemlich gut die Politik der Minister vorgeben".
Uns fällt dabei ein historischer Vergleich ein, der gar nicht so sehr hinkt. 1789 hieß der Schlachtruf der erstarkten französischen Bourgeoisie: "Wir wollen den Staat kontrollieren, den wir finanzieren!" Bei uns hat das Salariat immer weniger Einfluss im Staat, trägt aber immer mehr zu seiner Finanzierung bei.
Villeroy & Boch: Aucune justification pour une fermeture
Lundi, 20 avril 2009, déi Lénk a rencontré la délégation du personnel de Villeroy & Boch. Les deux interlocuteurs sont unanimes pour dire qu’il n’y a pas de justification pour fermer le site de V&B à Rollingergrund, ni ailleurs, et qu’il faut tout faire pour maintenir dans d’emploi chaque salarié qui y est occupé.
déi Lénk demande que la Chambre des Députés organise dans les meilleurs délais un débat spécial sur la situation de V&B afin de délibérer sur les moyens à mettre en oeuvre pour empêcher que le site ne soit démantelé et que le personnel y occupé ne se retrouve sans emploi. déi Lénk rappelle les objectifs de la proposition de loi qu’elle a élaborée et transmise à la Chambre des Députés le 16 mars 2009: 1) éviter des licenciements dans des entreprises qui, comme V&B, font des bénéfices nets et 2) renforcer les droits des délégués et des travailleurs face à de telles situations. Un débat analogue et des initiatives similaires devraient également se faire au Parlement Européen.
Il est d’autant plus important d’éviter que de nouveau 230 salariés de Villeroy & Boch soient licenciés puisque quelque 60% du personnel féminin licencié en 2006 sont toujours sans nouvel emploi (!), tandis que la main d’oeuvre masculine à pu profiter à l’époque des nouvelles embauches d’Arcelor, situation extrêmement plus difficile aujourd’hui.
En plus les licenciements auprès de V&B risquent de devenir un fâcheux précédent pour d’autres projets similaires. Voilà pourquoi la mobilisation pour empêcher la perte d’emploi est aussi représentative pour les salariés d’autres entreprises et secteurs. La solidarité avec le personnel de V&B concerne tout le salariat.
Les représentants de déi Lénk ont affirmé leur solidarité avec la délégation et le personnel de V&B et confirmé leur soutien aux actions et mobilisations à venir, y compris au-delà des frontières, pour préserver les emplois.
Communiqué par déi Lénk le 20 avril 2009
Reform der beruflichen Unfallversicherung (2): Die Bedingungen der Versicherung
Serge Urbany - Ein Arbeitsunfall oder ein Wegeunfall geschieht logischerweise während oder anlässlich der Arbeit. Berufskrankheiten, die Arbeitsunfällen gleichgestellt sind, brechen jedoch oft viel später aus. Z.B. eine auf Asbest oder Staub zurückzuführende Lungenkrankheit oder Knochen- oder Sehnenschäden durch immer wiederkehrende Stöße oder Gesten können Jahre später auftreten und doch vorrangig auf das Arbeitsumfeld zurückzuführen sein.
Wenn diese Krankheiten nicht in einer anerkannten und seit 1998 nicht mehr aktualisierten Liste stehen, ist es heute schon schwierig, sie als Berufskrankheiten anerkennen zu lassen, da man zuerst den Zusammenhang mit der Arbeit beweisen muss.
Doch anstatt diese Liste zu aktualisieren, will die Regierung jetzt auch die sofortige Anerkennung und Entschädigung vor der Konsolidierung selbst anerkannter Krankheiten verschlechtern, wenn sie nicht während der Arbeit oder unmittelbar danach eingetreten sind.
Die Ursache ist auch hier eine ökonomische: "Les nouvelles rentes accident ayant exclusivement comme objet d'indemniser une perte de revenu réelle, il convient de noter qu'à l'avenir seuls les assurés ayant exercé une activité professionnelle au moment de la survenance de l'accident du travail ou de la maladie professionnelle pourront bénéficier de la rente complète", heißt es dazu auf S. 65 des Gesetzesprojektes Nr. 5899. Wir hatten bereits letzte Woche gesehen, dass auch die Teilrente nach der Konsolidierung der Krankheit nur mehr gewährt werden soll, wenn weiterhin eine Beschäftigung vorliegt.
Es soll also kein allgemeines Recht auf eine Unfallentschädigung mehr geben, nach dem bisherigen Prinzip: 10, 30 oder 40 und mehr Prozent medizinische Arbeitsunfähigkeit = 10, 30 oder 40 Prozent und mehr monatliche Entschädigung aufgrund des letzten Lohnes vor dem Unfall!
An die Stelle tritt das privatrechtliche Äquivalenzprinzip: Nur wenn und solange die Beschäftigten ihre Arbeitskraft noch zu Markte tragen, wird ihnen der reelle Lohnausfall vergütet. Die sozialrechtliche Leistung wird an die Arbeitsleistung gebunden, nach dem gleichen Prinzip wie beim berüchtigten 5611-Gesetzes (so viele Monate Arbeit = so viele Monate Arbeitslosengeld).
Fortsetzung nächste Woche.
Entretien avec Manuel Bento, candidat européen portugais
Manuel Da Silva Bento, Olm, 51 ans, est candidat pour les élections européennes sur la liste de «déi Lénk» (A Esquerda). Né à l’époque fasciste à Carregueira-Chamusca, province du Ribatejo située au centre du Portugal, il s’engage à 17 ans comme volontaire dans la Marine. Heureusement pour lui, la révolution des oeillets met fin à la dictature au même moment. En 1979 il rejoint à Luxembourg Clara, une jeune fille, qui devient sa femme plus tard.
En 1979 le Luxembourg connaît la crise. Arrivé comme touriste une première fois, Manuel Bento revient quelques mois plus tard pour fixer résidence et commencer à travailler comme maçon dans le secteur du bâtiment, dans l’une des plus importantes entreprises de construction du pays.
Avec les formations professionnelles du samedi, il est promu chef d’équipe. Syndicaliste actif depuis son arrivée à Luxembourg et élu délégué de son entreprise, il devient membre de la Chambre du Travail en 1993 quand les immigrés y reçoivent le droit de vote. Président du syndicat du bâtiment de 2.000 à 2.008, il est élu à la nouvelle Chambre des Salariés. Il fait partie de la direction de l’OGB-L et est président de l’association des «Amis du 25 Avril».
Quels sont les problèmes les plus graves dans le bâtiment à l’heure actuelle?
La précarisation du travail. Les faillites. Le non-respect des lois du travail. L’interprétation de la loi sur le statut unique des salariés. La pression patronale avec les refus du congé de maladie, le stress, les accidents de travail (que provoquent l’absentéisme) et les atteintes fréquentes au système de protection sociale, en particulier le système luxembourgeois.
Pourquoi t’engages-tu aujourd’hui au niveau politique?
Je me suis toujours senti de gauche, mais je ne me suis jamais identifié à un parti. Je suis actif tant au niveau syndical qu'associatif. Je ne suis pas pour les partis traditionnels qui font la «politique du berceau» et où la messe est dite. Pour moi, il faut un groupement de personnes qui défendent la même cause et se mettent ensemble, créant un mouvement. Dans ce sens je me sens «bloquista».
La situation actuelle a-t-elle joué un rôle?
Bien sûr. Les licenciements mettent en question les pactes sociaux. La crise aggrave la question du logement, des salaires, des discriminations. Il faut refuser ce Traité de Lisbonne qui est basé sur la liberté du capital et la concurrence des travailleurs. Il faut mettre en question le fonctionnement du système capitaliste avec la domination de l’argent.
Un message aux Portugais?
Oui, ma candidature est un message aux Portugais. Mes compatriotes sont encore trop passifs, trop repliés sur eux-mêmes. Il n’y a pas beaucoup d’inscrits. J'appelle les Portugais à participer aux élections, à voter et à se faire entendre. Et à voter non seulement pour le candidat portugais, mais pour l’ensemble de la liste numéro 6, de «A Esquerda», de déi Lénk . Le résultat dépend des votes donnés pour la liste.
Finanzkrise und G20: keine Änderung in Aussicht
pol back - «Le capitalisme est mort, vive le capitalisme,» titelte die Sonntagsausgabe von «Le Monde» etwas resigniert nach dem G20-Krisengipfel, um danach schon etwas mutiger festzustellen: «Le G20, c’est la victoire par K-O de la mondialisation libérale.»
Aber stimmt letzteres denn auch? Als im Herbst letzten Jahres die Finanzkrise ganz planmäßig über uns hereinbrach, offenbarte sie eigentlich nur die Schwäche des aktuellen neoliberalen Systems, das beim Platzen einer Spekulationsblase ganze Bankimperien und das geschwächte liberale Wirtschaftssystem einzureißen droht. Niemals vorher haben Liberale so sehr nach staatlicher Unterstützung und sogar nach staatlicher Kontrolle geschrien. Und noch nie haben sich wie seit dem Herbst 2008 gleichzeitig Neoliberale gegen “jegliche Einmischung” in die Wirtschaft gewehrt und die “selbstheilenden Kräfte” des Marktes angesichts des eben von diesen Kräften angerichteten Desasaters herbei gebetet.
Vielen ist die Gefahr des ungebremsten, nicht regulierten, kontrolllosen Neokapitalismus zwar inzwischen bewusst geworden – und sei es nur dadurch, dass sie sich als Opfer, als Arbeitslose eines Multis auf der Straße wiederfinden – jedoch kann niemand ihnen bis heute eine (einfache) Lösung andeuten.
Eben genau dasselbe gilt für den G20-Gipfel: Die Bestandsaufnahme wurde auf Basis der Prinzipien der freien Marktwirtschaft getätigt, die Kollateralschäden wurden festgestellt, hie und da von Regulierung und Eingriff gesprochen, aber ungeachtet dessen bleibt die Leitlinie, wie könnte es auch anders sein: “Business as usual”… bis zum nächsten Desaster
Führten Studien aus Luxemburg zum Verbot von Genmais?
Guy Kersch - Am 14. April, drei Wochen nach Verkündung des Luxemburger Genmaisverbots, wurde auch in Deutschland das Verbot der transgenen Maissorte Mon810 von Monsanto bekannt. Ein Großteil der deutschen Presse (u.a. Reuters, tagesschau.de, focus.online) meldete, Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner (CSU) habe sich bei ihrer Entscheidung auf neue Studien aus Luxemburg gestützt.
Wir fragten beim Luxemburger Gesundheitsministerium nach: Die betreffenden Studien von 2008 und 2009 stammen aus der Schweiz. Sie wurden aber von Marcel Bruch, Pharmakologe beim Gesundheitsministerium, ausgewertet und für die politische Entscheidungsfindung aufbereitet. Diese Argumentation wurde nun in der Tat von Deutschland übernommen, da die verschiedenen deutschen Behörden zu keiner einheitlichen Bewertung gelangten.
Mon810, die einzige gentechnisch veränderte Pflanze, die seit 1998 in der EU kommerziell angebaut werden darf, ist ein „Bt-Mais”, d.h. in die Pflanze wurde ein Gen des Bodenbakteriums Bacillus thuringiensis eingeschleust. Mithilfe dieses Gens produziert die Maispflanze ein Gift, das Käfer-, Schmetterlings- und Zweiflüglerlarven abtötet. Visiert ist vor allem der Maiszünsler, ein als Maisschädling angesehener Kleinschmetterling.
Eine der Schweizer Studien weist jedoch eine signifikant höhere Sterblichkeit der Larven des nützlichen Zweipunkt-Marienkäfers nach, die mit dem Genmais in Berührung kamen. Nun fressen Marienkäferlarven bekanntlich keinen Mais, sondern Blattläuse – der bloße Kontakt mit dem Genmais war für sie oft tödlich. Die andere Studie ergab ein vermindertes Wachstum von Daphnien, auch Wasserflöhe genannte Krebslein, die eine wichtige Rolle in der Nahrungskette unserer Gewässer spielen, besonders für die Fischbrut.
Immer mehr wissenschaftliche Untersuchungen weisen auf negative Auswirkungen auf Tier- und Pflanzenwelt hin. So ergaben Fütterungsversuche mit Mon810 bei Mäusen eine verringerte Fruchtbarkeit und Änderungen im Immunsystem. Diese Studien gewinnen an Bedeutung, weil auch die transgenen Pollen sich weiter ausbreiten als bisher angenommen, die Folgen also nicht lokal zu begrenzen sind.
Mit Österreich, Ungarn, Griechenland, Frankreich, Luxemburg und Deutschland haben jetzt sechs EU-Staaten den Anbau von Mon810 untersagt, eine klare Niederlage für die Monsanto-hörige EU-Kommission und ein eindeutiger Gewinn für Umwelt- und Naturschutz.
Solidarité active dans les Abruzzes
Fabienne Lentz - En marge de la réunion du Parti de la gauche européenne qui s’est tenue à Rome ce week-end, quelques uns ont fait le déplacement dans les Abruzzes sinistrées. En s’approchant de l’Aquila, on pouvait apercevoir les tentes bleues sur les parkings des supermarchés.
A priori, les camps sont gérés par la protection civile italienne. Sauf celui de San Biagio, à 7 km de l’Aquila, où la brigata di solidarietà attiva, composée de militants de Rifondazione comunista, arrivée sur place avant l’aide publique, s’occupe de toute l’organisation. Une cinquantaine de militants entourent les sinistrés logés dans les tentes du ministère de l’intérieur. Avec un léger sourire au coin des lèvres, Simone, le superviseur du camp, nous explique l’étonnement et la méfiance de départ des villageois à l’égard de cette brigade rouge venue à leur aide. Les Abbruzzes ne votent en effet pas à gauche. Et pourtant, après deux semaines s’est installée une ambiance de gratitude, sans plus, juste la reconnaissance de l’aide apportée, et de l’intimité préservée. Car à San Biagio on ne verra pas Berlusconi entouré de caméras promettant le meilleur des mondes aux enfants, les journalistes n’y sont pas les bienvenus.
Le plus frappant est l’esprit de solidarité, valeur tombée en désuétude dans notre société individualisée de consommation. Les militants de solidarietà attiva viennent de toute l’Italie, qu’il s’agisse de jeunes cherchant aussi un peu l’aventure ou de plus anciens aux expériences multiples, comme par exemple l’aide apportée aux réfugiés des guerres du Balkan. Pour Silvano, Simone et Marco, la politique, ce n’est pas les grands discours, mais la solidarité, la présence sur le terrain, les liens sociaux et humains. Un comité citoyen est en train d’être créé afin que les villageois s’occupent eux-mêmes de la reconstruction de San Biagio et fassent pression sur les autorités compétentes.
Il faut en effet espérer que la mafia ne s’empare pas de la reconstruction des Abbruzzes et que l’Etat italien assume ses responsabilités en apportant l’aide appropriée et nécessaire. Car les gens attendent de pouvoir retourner chez eux, la situation risque cependant de durer quatre mois dans le meilleur des cas.
Si vous souhaitez soutenir l’action de la brigata di solidarietà attiva, vous pouvez faire un don avec la mention suivante: RIFONDAZIONE PER L'ABRUZZO - IBAN: IT32J0312703201CC0340001497 (Swift: BAECIT2B)
KPL-Methoden
André Hoffmann - Die folgende Richtigstellung ging an den Sender 100,7: "An Ärer Emissioun mat dem KPL-Präsident huet den Ali Ruckert ënner anerem folgendes behaapt: den „Haaptspriecher“ vun „déi Lénk“ hätt viru kuerzem an enger Lëtzebuergescher Zeitung gesot, hie wär an der Zäit nëmmen an d’Kommunistesch Partei gaang, well se am Süde staark gewiescht wär, an e wär mat näischt d’accord gewiescht. Dat wär jo, sot den Ali Ruckert, Opportunismus. Dat wär et och, wann et esou wär. Well hie mat deem „Haaptspriecher“ do wuel mech selwer mengt, muss ech richtegstellen. Et geet mer net drëm, mech mat aneren Aussoe vum Ali Ruckert ausenanerzesetzen, mais just eng krass Onwourecht riichtzebéien.
Den Ali Ruckert huet gläich duebel gelunn. Éischtens hunn ech dat selbstverständlech net gesot. Zweetens, an dat weess den Ali Ruckert esou gutt wéi ech selwer, stëmmt et natiirlech och net.
Gemengt huet den Ali Ruckert wuel en Artikel aus der Serie „Portraits“ vum Jean Portante am „Jeudi“ vum 12. März. Do ka jiddferee noliesen, wat dra steet, an den Auteur ka jo och nach bestätegen, wat ech him a Wierklechkeet gesot hun. Mäin Antrëtt an déi demoleg KPL hat (net aleng, mais virun allem) ze dinn mat dem konsequenten Engagement vun där Partei an zwou Froen, déi deemols fir mech entscheedend waren: der sozialer Situatioun vun den Aarbechter an hire Familjen zu Lëtzebuerg an dem märderesche Vietnamkrich. Esou steet et och ganz korrekt am Jean Portante séngem Artikel: „Et rejoindre le parti communiste qui, sur ces deux questions clé, la lutte au côté des ouvriers et le rejet de la guerre, correspondait le mieux à ses idées.“ Ech hunn allerdéngs – an dat steet och do – weder déi „stalinistesch“ Dériven an de sougenannte sozialistesche Länner guttgeheescht, nach den autoritären Leedungsstil an der kommunistescher Partei selwer. Déi Haltung haten och nach aner Membren, awer déi Themen waren innerhalb der KPL tabu.
Ganz clever ass dem Ali Ruckert séng Ausso wuel net: et as jo relativ einfach ze iwwerpréiwen, wéi eng Positiounen ech an alle dene Joren als Member oder net vun der KP an der Öffentlechkeet vertratt hunn. Si as awer bezeechnend fir d’Methode vun der KPL-Féierung: iirgendeppes wäert jo hänkebleiwen. Bezeechnend as och déi absolut Weigerung, sech kritesch mat der eegener Geschicht an objektiv mat anere Positiounen ausenanerzesetzen."
Let's make money: best of Zitate
Der Film von Erwin Wagenhofer läuft zur Zeit im Utopia und ist unbedingt empfehlenswert. Hier einige Originalzitate aus dem Film.
„Ich glaube nicht, dass ein Investor verantwortlich ist für die Ethik, für die Verschmutzung oder das, was eine Firma verursacht, in die er investiert. Das ist nicht seine Aufgabe. Seine Aufgabe ist zu investieren und Geld für seine Klienten zu verdienen.“ Dr. Mark Moebius, Präsident Templeton Emerging Markets
„Diejenigen (Politiker), die wissen, was sie da anrichten, haben nur noch einen kurzen Karrierezeitraum im Blick – nach mir die Sintflut. Und dieses radikale Kurzzeitdenken, nicht mehr das Denken in längerfristigen Verantwortungskategorien, ist typisch für das gesamte Neoliberale Zeitalter. Im Neoliberalen Zeitalter ist alles verkürzt ... auf die aktuelle Erzielung einer höchstmöglichen Rendite, koste es was es wolle." Hermann Scheer, SPD- Bundestagsabgeordneter und Träger des alternativen Nobelpreises
„Es gab einen berühmten Ausspruch, dass die beste Zeit zu kaufen ist, wenn das Blut auf den Straßen klebt. Ich füge hinzu: Auch wenn es dein eigenes ist. Denn wenn es Krieg, Revolution, politische Probleme und Wirtschaftsprobleme gibt, dann fallen die Preise von Aktien und jene Leute, die an diesem Tiefpunkt kauften, haben jede Menge Geld gemacht.“ Dr. Mark Moebius, Präsident Templeton Emerging Markets
„Wenn wir keine Baumwolle mehr machen können, dann wird jeder Afrikaner nach Europa auswandern. Wir haben keine andere Wahl. Wir werden bei Euch einfallen, mit Sicherheit. Wenn wir auswandern, können sie ruhig 10 Meter hohe Mauern bauen. Wir werden trotzdem nach Europa kommen.“ Francis Cogolo, Leiter der halbstaatlichen Baumwollgesellschaft Sofi tex, Burkina Faso
„Alle Liberalen dieser Welt sind der Meinung, dass Grenzen offen sein sollten für Güter, für Geld und für Dienstleistungen. Schwieriger wird es bei Menschen. Da muss man sich überlegen, ob man nicht eine Art Eintrittspreis verlangen müsste, so wie man eben in einem Club auch Eintrittspreis verlangt.“ Gerhard Schwarz, Leiter der Wirtschaftsredaktion NZZ
„Spanien ist eines der Länder, wo die Immobilienblase sich in den letzten 5 Jahren am intensivsten entwickelt hat. Man kann von einer gewaltigen Verstädterung in einem Zement-Tsunami sprechen, der die Küste und die Inseln überrollt. ... Von der gesamten Küste ist der erste Kilometer des Küstenstreifens bereits zu 80 % verbaut.“ Ramon F. Duran, Universität Madrid
Quelle: Webseite des Films
La Gauche Européenne en débat à Rome
Henri Wehenkel - 56 délégués de 26 partis venus de 19 pays réunis à Rome du 18 au 19 avril pour le bureau exécutif de la Gauche Européenne. Quatre débats, deux meetings publics, de nombreux échanges d’informations et des décisions (Moldavie, Cuba, liberté sur Internet).
Un premier débat sur la crise avec les professeurs Brancaccio et Bellofiore, le philosophe hongrois Gaspar Miklos Tamas, Bernard Sander de «transform» et un rapport de Carmen Hilario du Bloco portugais. Combattre les illusions: les origines de la crise ne sont pas financières. La crise sera longue, profonde et systémique. Il ne s’agit pas de sauver les banques et de repartir. La guerre entre catégories de travailleurs s’aggravera. Trouver un objectif mobilisateur commun, p.ex. des standards sociaux internationaux et un équilibre entre protectionnisme et libre-échange. Gravité de la situation en Europe de l’Est avec le risque de solutions autoritaires. Dimensions de la crise: crise de la reproduction naturelle, crise de l’hégémonie américaine, crise des valeurs.
Un débat sur le sommet anti-OTAN introduit par Christiane Reymann. Les manifestations de Strasbourg ont abouti à un désastre. Spectacle Obama devant un public trié dans une ville en état de siège. Manifestation pacifique assimilée aux incendies allumés par des casseurs infiltrés. Tactique délibérée de la police en vue d’une militarisation de la société civile. OTAN en train de se transformer avec comme objectif lutte contre risques «civils» (migrations, catastrophes naturelles, guerre des civilisations). Extension de la guerre d’Afghanistan au Pakistan.
Un débat sur la politique migratoire avec le député européen Giusto Catania et un rapport de Pedro Ruiz sur le débat de l’Université d’été. Danger de l’argumentation démographique avancé par la Commission. Refuser le concept d’immigration sélective qui encourage la fuite des cerveaux. Intervention d’une déléguée polonaise concernant l’émigration Bolkestein, 5-10 millions de sans-droits.
Un débat sur la précarité avec une introduction du député Vittorio Agnoletto et un rapport de Christine Mendelsohn.
Meeting sur l’éducation organisé à la Salle des Cartes Géographiques («De l’économie de la connaissance à la société de la connaissance») avec la participation d' intervenants venus d’Espagne, de Grèce, de Suisse, du Luxembourg et d’Italie (CGIL, Sapienza, UDS). Meeting public sur la Piazza Navone avec les dirigeants politiques de la Gauche Européenne (Bisky, Frutos, Würtz, Diliberto, Ferrero) et des chanteurs politiques italiens.
Als De Gaulle der NATO den Rücken kehrte
pol back - Die peinliche Anbiederung, die der augenblickliche französische Staatspräsident dem vorherigen und dem jetzigen Amtsinhaber im Weissen Haus angedeihen ließ, welche darauf hinauszielte, den kompletten Wiedereintritt von Frankreich in die integrierte Kommandostruktur der NATO zu besiegeln – welcher dann übrigens auch erfolgte – darf nicht vergessen machen, dass es Charles De Gaulle war, der Vorgänger, auf den sich Sakozy so gerne beruft, welcher vor 43 Jahren, am 10. März 1966, der NATO die Gefolgschaft aufkündigte.
Dieses Vorgehen traf die NATO-Gemeinschaft natürlich hart. Nicht nur dass 60.000 Militärmitarbeiter innerhalb kurzer Zeit den französischen Boden verlassen mussten, nein, die amerikanischen und kanadischen Truppen waren auch gezwungen ihre Nachschubdepots aufzugeben. Mit der jungen Bundeswehr fand De Gaulle hingegen in dieser Frage eine schnelle Einigung, schon um der deutsch-französischen Freundschaft keinen Schaden zuzufügen.
Jahrelang hatte De Gaulle gegen das NATO-Protektorat gewettert und nun endlich hatte er sein Ziel, Frankreich die volle Souveränität über sein Territorium zurückzugeben – gegen den Willen eines Teils der Linken – endgültig erreicht. Bewusst geschah dies nach der Berlin- und Kuba-Krise und selbstverständlich auch erst nach Ende des Algerienkrieges.
Mitte der 1990er Jahre unter Mitterrand änderte Frankreich seine NATO-Politik wieder, als es im Jugoslawien-Konflikt die NATO stützte. Später stellte es dann auch seine Mannen für den Afghanistankrieg bereit.
Zur Beschränkung des demokratischen Rechtes zu Killen
pol back - Nach einem weiteren Familiendrama, bei dem wieder einmal ein Sportschütze im Vordergrund der Ermittlungen der Polizei steht, verschärft sich in Deutschland die Diskussion um drastische Einschränkungen im Waffen- und Munitionsgesetz. Waren es traditionellerweise nur die Politiker von “Die Linke” und den “Grünen “, welche in dieser Sache klare Verbote forderten, so hat sich diesmal der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) – nicht zu verwechseln mit dem Bundestagsabgeordneten aus Baden-Würtenberg – für schärfere Waffengesetze und ihre Anwendung ausgesprochen.
U.a. forderte er, dass die Munition der Sportschützen nur zentral in den vereinseigenen Übungsanlagen gelagert werden dürfe. Ausserdem schlägt er – recht zaghaft – eine Begrenzung der Waffen pro Mitglied vor. Junge Schützen sollen erst ab dem dritten Mitgliedsjahr in einem Verein eine Waffe erwerben dürfen. Schusswaffen, welche bei der Polizei oder aber bei der Armee zur Anwendung kommen, hätten in einem Sportschützenverein rein gar nichts verloren! “Spielanlagen”, in welchen Menschen mit Farbkugeln aufeinander schießen dürfen, sollten verboten werden, da sie besonders Jugendlichen das “auf Menschen schießen” als anregendes Spiel näher bringen.
Anscheinend setzt sich nun auch bei den traditionellen Parteien in Deutschland die Meinung durch, dass trotz der starken Waffenlobby und verschiedener Vereinsmenschen, die sich auf das demokratische Recht der Ausübung ihres Schiesssportes berufen, es doch an der Zeit ist die Gesellschaft vor potentiellen Killern zu schützen. An dieser Stelle würde es interessieren, wieviele legal gemeldete Waffen sich in adaptierten oder unadaptierten luxemburgischen Waffenschränken wiederfinden? Denn Immendingen kann nicht nur in Deutschland geschehen!
Gregor Gysi kommt nach Luxemburg
Auf Einladung von déi Lénk wird Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender von "Die Linke" im deutschen Bundestag am Samstag, den 9. Mai im Escher Peuple sprechen.
Die Wirtschaftskrise hat das Aufbegehren gegen den Liberalismus noch deutlicher auf den Punkt gebracht. Wie müssen die Alternativen gegen die Krise aussehen? Es gibt unterschiedliche Erfahrungen, unterschiedliche Strategien in den verschiedenen Ländern und Strömungen. Und doch sollte ein neuer Internationalismus entstehen, anstatt dass alle ihrer eigenen Bourgeoisie hinterherlaufen.
déi Lénk hatten bereits Mélenchon eingeladen und werden wohl noch Krivine kommen lassen. Gregor Gysi wird gemeinsam mit André Hoffmann über "Linke Alternativen zur Krise" sprechen. Datum vormerken!
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Kurz berichtet - En bref
Green New Deal ELO!
A l´occasion du discours du Premier ministre Jean-Claude Juncker sur l´état de la nation le 21 avril 2009, des militants de Greenpeace ont organisé une manifestation devant et dans la Chambre des Députés pour une réforme de la politique économique qui donnerait la priorité à la protection du climat. Greenpeace critique les responsables politiques qui mettent en avant la crise économique et financière actuelle afin de retarder les mesures nécessaires et urgentes pour lutter contre le changement climatique. Le gouvernement, dans le cadre de son paquet de conjoncture, ainsi que la commission spéciale parlementaire avec ses 21 recommandations, ont raté une occasion unique d’inscrire enfin la protection du climat comme pilier central de la future politique économique du Luxembourg. Vu l´urgence en matière de protection du climat, Greenpeace demande au gouvernement d’établir un "Green New Deal" afin de résoudre dans une approche commune les défis posés par les trois crises - la crise économique, la crise financière et la crise climatique. (Greenpeace Newsletter)
À vous d’agir: Sauvez votre riz!
Pour la moitié de la population mondiale le riz constitue le principal aliment au quotidien. Le riz OGM est une menace pour notre santé, l’agriculture et la biodiversité. Signez maintenant la pétition contre l’autorisation du riz OGM (LL62) de BAYER en Union européenne. Demandez aux gouvernements d’Europe et du monde entier de rejeter le riz OGM de BAYER, d'arrêter les essais de culture de riz OGM en champs libre et de protéger ainsi consommateurs et agriculteurs. Cliquer: www.greenpeace.org/Luxembourg
Den David Wagner seet et riicht eraus.
David Wagner, Kandidat von déi Lénk im Zentrumsbezirk ist an diesem Samstag, 25. April Gast in der Sendung "Riicht eraus" des Soziokulurellen Radios 110,7. Die Sendung wird von 12.00 bis 13.00 Uhr ausgestrahlt.
Digitale Weltbibliothek ist online.
Am Dienstag wurde in Paris die „World Digital Library” offiziell eröffnet. Diese digitale Weltbibliothek ist ein Projekt der US-Library of Congress und der UNESCO, unter Mitarbeit von ca. 40 internationalen Partnern, darunter viele Nationalbibliotheken. Die WDL stellt kulturell herausragende Dokumente aus aller Welt über das Internet kostenlos und für jedermann zur Verfügung: Manuskripte, Karten, seltene Bücher, Musik, Tonaufnahmen, Filme, Fotos, Architekturpläne… Sie will das kollektive digitale Gedächtnis der Menschheit bewahren und das internationale und interkulturelle Verständnis fördern - ausdrücklich auch mit Nationen, die nicht zur westlichen und englischsprechenden Welt gehören, mit besonderem Augenmerk auf die Kulturen des Nahen Ostens. Projektsprachen sind die UNO-Sprachen Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Portugiesisch, Russisch und Spanisch. Momentan sind 1338 Dokumente einzusehen. www.wdl.org/fr/#
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