Faites vos jeux !

Finanzkrisen sind zuerst einmal im Kapitalismus normal: « Das Geld tendiert tatsächlich dazu, sich aus allen sozialen Bindungen, ökonomischen Begrenzungen, politischer Regulation und ökologischen Schranken zu „entbetten“; die unvermeidliche Bindung an den Vergesellschaftungsmodus der Arbeit aber stoppt immer wieder die Höhenflüge des Geldes, das wie die Flügel des Ikarus unter der Sonne von Samos dahinschmilzt, also seinen Wert verliert und mit einer Crash-Landung den Gesetzen der Schwerkraft der realen Ökonomie der Arbeit dann doch zu gehorchen hat. Geld, die liquideste Form des Vermögens, ist ein – nach Keynes – nicht zu übertreffender „anti-social… fetish“ (…), und der beschert denen, die ihn als Mammon vergötzen, finanzielle Krisen, in denen Geld vernichtet wird“ (1)

Mit dieser Feststellung in ihrem ökonomischen Handbuch „Grenzen der Globalisierung“ begnügen sich Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf aber nicht.

Sie haben darin die aktuellen Tendenzen des Finanzkapitalismus seziert und zeigen auf wie ab den achtziger Jahren eine Revolution im Kapitalismus stattfand, dadurch dass die Realzinsen (Nettozinsen minus die Inflation) in Europa und in den USA weit über den Wachstumsraten des Bruttoinlandproduktes festgelegt wurden. Hinzu kommt ein hoher Eurokurs und eine entsprechende Haushalts- und Steuerpolitik.

Dadurch entstand eine für Geldvermögensbesitzer aussergewöhnlich günstige Situation. Nationale Finanzmärkte wurden zunehmend integriert und kannten ein schwunghaftes Wachstum. Neue Bankenkomplexe entstanden, die sowohl traditionelle Bankgeschäfte als auch neue Wertpapier- und Investitionsgeschäfte integrierten. Neue Finanzinstrumente, die so genannten Derivate, bündelten alle möglichen Schulden, Finanzforderungen und erwartete Gewinne untransparent und verbreiteten sie in alle Welt. Das war nur möglich weil die Staaten „nicht von der Wucht der ökonomischen Prozesse überrascht und überrollt worden sind, sondern diese aktiv befördert haben“ (2). „Kapitalsammelstellen“ wurden geschaffen, wie die auf Kapitalisierung basierten Pensionsfonds (3). Hedge-Fonds sind schliesslich die neuen „global player“, die das Geld der Investoren weltweit anlegen. „Treibräder des Prozesses der Entkoppelung von Markt und Geld aus den sozialen und politischen Bindungen, der Entkoppelung von der „real-ökonomischen“ Sphäre, sind in den Knotenpunkten des globalen Finanznetzes lokalisiert, dort wo politische Kontrolle schwach und soziale Bindungen im „off shore“ zu vernachlässigen sind.“ (4)

Und alle diese „Heuschrecken“ haben eine überhöhte Profiterwartung an die reale Ökonomie in allen Ländern der Erde. Ist dies nicht möglich, wird restrukturiert, delokalisiert, entlassen. Wie Oskar Lafontaine es kürzlich im deutschen Bundestag formulierte: Wenn der Kuchen nur 2-3% grösser wird können nicht immer Leute am Tisch sitzen die sagen: mein Stück Kuchen muss 25% grösser werden. (5)

Der Ökonomist Michel Husson hob hervor (6), dass seit dem Beginn der 80ger Jahr vor allem in der Europäischen Union die Profitrate in die Höhe schnellte (durch Rückgang des Anteils der Arbeit), während die Investitionen zurückgingen. Diese Schere ist ein Indikator für die Bedeutung, die der Finanzkapitalismus gewonnen hat. Die nicht investierten Profite wurden als finanzielle Einkommen ausgezahlt.

Man muss deshalb laut Husson weitergehen und sich die Frage stellen, weshalb der Kapitalismus heute seine Profite so wenig investiert. Man kann darin den Druck der Finanzwelt sehen, doch dieser könnte sicherlich nicht so erfolgreich sein, wenn es genügend rentable Investitionsmöglichkeiten gäbe.

Und gerade hier läge der systemische Charakter der Krise deren eigentliche Quelle im wachsenden Abstand zwischen den sozialen Bedürfnissen der Menschheit und den dem Kapitalismus eigenen Masstäben zu finden sei. Die soziale Nachfrage würde in Richtung von Waren gehen, die nicht mit einer maximalen Rentabilität herzustellen seien, z.B. Dienstleistungen. Hinzu komme die geoökonomische Ausweichung des Kapitals in profitablere Regionen.

Die totale Konkurrenz besässe überhaupt keine Legitimität, da der soziale Rückschritt als hauptsächliche Bedingung des Erfolges des Systems verlangt werde, so Husson.

„Der Druck auf die Organisationen der Arbeit steigt, sich mit einem geringeren Anteil des BIP zufriedenzugeben, um die Renditeansprüche der grossen Geldvermögen erfüllen und zugleich die realen Investitionen stimulieren zu können“, so auch Altvater/Mahnkopf (7)

Die Autoren fahren fort:

„Sollten sich die Gewerkschaften auf dieses Ansinnen, das allenthalben als der ökonomischen Weisheit unwiderlegbarer Ausfluss präsentiert wird, einlassen, haben sie gleich an zwei Fronten verloren: Sie müssen sich auf eine Stagnation oder gar Senkung der Reallöhne und auf jeden Fall auf eine Umverteilung zu Gunsten des Kapitals einlassen, und sie können sicher sein, dass der so geförderte weitere Anstieg von Geldvermögen, die ja quantitativ immer weiter steigende Renditeansprüche generieren, die Krisenhaftigkeit des globalen Finanzsystems enorm steigern. Und eine Finanzkrise, dies zeigen alle Beispiele der vergangenen 20 Jahre, bedeutet immer: mehr Ungleichheiten in der Welt, mehr Armut, weniger formelle Arbeitsplätze, mehr Kriminalität.“

Genau diese weitere Umverteilung ist es aber, die in Europa von Konservativen, Rechtsradikalen, Liberalen, aber auch von rechten Sozialisten und Grünen vorbereitet wird. Auf diese Weise ist das gesamte Instrumentarium der Privatisierungen und der Deregulierungen entstanden, sowie die „Lissabon Strategie“, die die Gewerkschaften mit „sozialem Dialog“ und „Vollbeschäftigung“ lockte, in Wirklichkeit aber ihre Macht zu brechen zum Ziel hat, durch Individualisierung und Unterjochung der Arbeitenden und Gängelung der Arbeitslosen, durch Lohndrückerei wie bei der Entsenderichtlinie und Abrücken von universalistischen, solidarischen Sozialsystemen und Zwang zur „Selbstversorgung“.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben letzte Woche beschlossen, eine Reform des internationalen Finanzsystems begründen zu wollen. Die vorgelegten gemeinsamen Vorschläge, die sie auf dem internationalen Gipfeltreffen in Washington an diesem 15. November durchbringen wollen, tragen aber keinesfalls den tiefen Ursachen der Krise Rechnung, die politisch verschleiert werden, weil sie weitergeführt werden sollen. So wird darin ausdrücklich die Fortsetzung der Lissabon Strategie verlangt.

Wie sehr die Herrschenden sich um eine wirkliche Änderung der Politik scheren, zeigte wieder einmal Frieden auf dem 17. Kapitalmarktforum der Deutschen Bank in … Luxemburg. In einer ihm gegenüber „lockeren und freundlichen“ Stimmung, sprach der Budgetminister „zu Hörern, die wissen (…), wie nahe einzelne Institute vor dem Absturz standen“. Und er hatte „die Sympathie des Saales auf seiner Seite“, waren doch die Zuhörer „die Crème des Platzes“. Denen er weiterhin saftige Gewinne versprach: „Das Prinzip der Verbriefung sei völlig in Ordnung. Es habe in den USA nur eine völlig falsche Richtung gegeben. Insgesamt müsse man im derzeitigen Finanzsystem nur einige Schrauben neu stellen.“ (siehe „Luc Frieden spricht Klartext“-enthusiastische Berichterstattung im Tageblatt, 8./9.11.2008).

Die 3 Milliarden Hilfe für die Banken, für die die Regierung einen Blankoscheck von den Abgeordneten erhielt, das ist soviel wie Lohnsteuer und Betriebssteuer zusammen in einem Jahr ausmachen - damit könnte man 10.000 Wohnungen bauen. Sie sind kein Ausdruck einer Wirtschaftspolitik. Sie sind das Spiegelbild der aufgehäuften, unbezahlbaren Schulden der Bankrotteure. Sie werden in die nächste Finanzblase hineingeworfen.

André Hoffmann hatte Recht als er schrieb (8), dass nun lediglich die Roulette-Tische neu gestrichen würden. Überhebliche Casinobesitzer rümpfen die Nase über etwas zu spielsüchtige Kunden und zu interessierte Croupiers. Man will in Zukunft etwas mässigender einwirken, damit nicht gleich die ganze Bank gesprengt wird. Aber ansonsten: Faites vos jeux !

Serge Urbany, ehemaliger Abgeordneter von déi Lénk.

(1) Altvater/Mahnkopf, Grenzen der Globalisierung, Westfälisches Dampfboot, 2007, S. 164

(2) Dies trifft in besonderem Masse auf Luxemburg zu, das aufgrund seiner „Grösse“ wie ein legislativer Selbstbedienungsladen für „innovative“ Produkte funktionierte. Dazu gehören auch die „Verbriefungen“ (titrisations oder securitizations), auf die der Finanzplatz Luxemburg spezialisiert ist. Und die entscheidend dazu beigetragen haben, dass die wertlos gewordenen Rechte gegen überschuldete amerikanische Haus“besitzer“ in Europa nicht mehr eingelöst werden konnten.

(3) So beziehen die Farmer Mary Jo und George südwestlich von Chicago ihre Pension durch die Arbeit von Salamet, dem Rikshafahrer aus Indonesien, laut einer Darstellung in der New York Times, zitiert nach Altvater/Mahnkopf. Die weltweite Ausbeutung ist immer beim Finanzkapitalismus mit dabei. Doch auch die Rentenreserve der luxemburgischen Sozialversicherung wurde zum Teil an OPC (organismes de placements collectifs) weitergegeben, die Aktien und Geldfonds besitzen.

(4) Altvater/Mahnkopf, S. 187. Man kommt nicht umhin festzustellen, dass Luxemburg sich in mancher Weise als solch ein Knotenpunkt erweist, so schwach ist die Reaktion der gesamten politischen Klasse, die sich unkritisch hinter dem Finanzplatz wie auf einem Glacis aufreiht.

(5) Zu hören unter: http://www.zeitgeistlos.de/zgblog/2008/de-gefurchtete-oskar/

(6) http://hussonet.free.fr/attacris.pdf

(7) Grenzen der Globalisierung, S. 173. Um eine solche Operation geht es offensichtlich beim Luxemburger Staatshaushalt für 2009, der weitere Steuersenkungen für Betriebe und Banken vorsieht, um deren Profitrate zu steigern. Gleichzeitig werden aber die sozialen Abbaumassnahmen wegen der dann fehlenden öffentlichen Haushaltsmittel für nach den Wahlen vorbereitet.

(8) goosch.lu Nr. 199