Goosch.lu – Drei Tage nach der eindrucksvollen Gewerkschaftsdemonstration vom 16. Mai zog die Linksorganisation auf einer Pressekonferenz eine sozialpolitische Bilanz der CSV/LSAP-Koalition und stellte ein soziales Dringlichkeitsprogramm in 5 Punkten vor.

Einleitend stellte Serge Urbany fest, die Demonstration sei auch ein Ausdruck der Ablehnung einer Regierungspolitik, die tiefe Einschnitte in den Sozialstaat vorgenommen habe. Die generellen Geschenke an das Patronat, dessen Gewinne ohnehin höher als in den Nachbarländern liegen, seien nicht investiert worden, wie die Salariatskammer nachgewiesen hätte. Das sei auch wohl die eigentliche Ursache der gegenwärtigen Rezession.

André Hoffmann drehte dann auch den berühmten Satz von Helmut Schmidt um, die Gewinne von heute seien die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen. Heute müsse es heißen: Die Gewinne von heute sind die Spekulation von morgen und die Arbeitslosigkeit von übermorgen. Es sei deshalb höchste Zeit, die Weichen umzustellen.

Erster Punkt des Dringlichkeitsprogrammes von déi Lénk ist eine substantielle Erhöhung des Mindestlohnes, welcher im Gegensatz zu den Gewinnen direkt in die Kaufkraft fließen würde. Zweitens fordert man eine Verbesserung des Kündigungsschutzes, wozu déi Lénk ein Gesetzprojekt ausgearbeitet haben. Drittens treten déi Lénk ein für eine Erhöhung der Steuern auf den nicht produktiv investierten Gewinnen, den großen (Aktien-)Vermögen und den wirklich hohen Einkommen, verbunden mit einer Charta zum Erhalt und Ausbau der öffentlichen Dienste. Viertens fordern déi Lénk ein öffentliches Wohnungsbauprogramm mit 2000 neuen Wohnungen pro Jahr und der Verpflichtung für die Gemeinden, 10% soziale Mietwohnungen zu haben. Fünftens eine historisch längst überfällige Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 35 Stunden.

Parallel dazu wolle man einen europäischen Mindestlohn, einen europäischen Kündigungsschutz, eine europäische Mindestbesteuerung und eine fortschrittliche europäische Arbeitszeitregelung.

Justin Turpel wies abschließend auf die Notwendigkeit hin, den Druck auf die Politik auch nach den Wahlen aufrecht zu erhalten. Auch müsse es zu einer Verlängerung der Mobilisierung ins Parlament kommen. Jede Stimme für déi Lénk sei eine nützliche Stimme, da ihre sozialen Forderungen als einzige konkret sind und mit denen der Gewerkschaften übereinstimmen.

Dringlichkeitsprogramm: http://www.dei-lenk.lu/de/node/1875

Serge Urbany - Stolz zeigt das Wirtschaftsministerium Kreckés auf der Internetseite des Board of Economic Development auf die Studie „Paying taxes 2009“ hin, die Luxemburg weltweit auf die Hitliste der günstigsten Profit-Besteuerungsraten hievte.

Luxemburg platziert sich dabei hinter Vanuatu, den Malediwen, Quatar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait, Saudiarabien, Bahrain, Zambia, Gaza, Botswana, Lesotho, Mazedonien und Samoa (alle zwischen 8,4% und 18,9% Profitbesteuerung) an exzellenter 14. Stelle mit einer reellen Besteuerungsrate von 21% der in luxemburgischen Betrieben eingefahrenen Profite. Zum weiteren Vergleich : Irland liegt bei 29%, England bei 35% und die USA bei 42%. Burkina Faso liegt bei 44%. Es war also eine Beleidigung dieses in Steuerfragen entwickelten Landes, als SPD-Steinbrück es mit dem steuerlich unterentwickelten Luxemburg verglich. Selbstverständlich liegt die effektive Betriebsbesteuerung in unseren Nachbarländern noch um einiges höher, nämlich 50% in Deutschland, 58% in Belgien und 65% in Frankreich. Diese Länder sind, soweit bekannt, keine Investitionswüsten!

Die Studie, die von PricewaterhouseCoopers im Auftrag der Weltbank angefertigt wurde, vergleicht keine abstrakten gesetzlichen Steuersätze, da diese oft auf unterschiedlichen Abschreibungs- und Gewinnerfassungskriterien beruhen. Sie fußt im Gegenteil auf einer, trotz unterschiedlicher Ökonomien, untereinander vergleichbaren Fallstudie über die reelle Besteuerung der Profite von heimischen Produktions- und Handelsbetrieben in 181 Ländern - wenigstens falls man ihren Autoren Glauben sschenken kann.

Damit wäre die Behauptung des Patronats widerlegt, die auch von LSAP-Wirtschaftsminister Krecké, dem Genossen der Bosse, gerne wiederholt wird, nämlich dass die Betriebs- und Gewinnbesteuerung in Luxemburg zu hoch sei im europäischen Vergleich. Es sei noch anzumerken, dass diese Erhebung vor den jüngsten weiteren Steuergeschenken für das Patronat, der Senkung der Körperschaftssteuer um einen Prozentpunkt, erfolgt ist. Weitere Senkungen bei der Körperschaftssteuer wurden ja von Juncker angekündigt. Einer Körperschaftssteuer die übrigens im Durchschnitt nur zu 4% zur Profitbesteuerung beiträgt, gegenüber 15,3% für die Patronatssozialbeiträge. Weshalb es auch das größte Tabu ist, die Sozialbeiträge zu erhöhen, da sie – wenigstens außerhalb des Bankensektors – die einzig wirkliche Gewinnbesteuerung in Luxemburg sind! 

henri wehenkel - Zu wie viel waren sie? 30.000 oder nur 16.000, wie Wort und Polizei behaupten? Was soll die Zahlenstreiterei? Die Kundgebung war ein überwältigender Erfolg.

Gegen wen richtete sich der Protest? Gewerkschaften sind keine Parteien, sie geben keine Wahlempfehlung heraus. Sie sind unabhängig und überlassen ihren Mitgliedern die Entscheidung. Und so soll es sein.

Die Tatsache aber, dass die 8 Gewerkschaften, die unser Land zählt, einmütig und einstimmig beschlossen haben, drei Wochen vor den Wahlen auf die Straße zu gehen und dass zwanzig oder dreißig tausend Menschen ihrem Ruf gefolgt sind und es für notwendig empfunden haben, durch die Straßen der Stadt zu marschieren, hat eine große Bedeutung.

Sie wollten ein Zeichen setzen, eine Warnung aussprechen, eine Warnung an die heutige und an die zukünftige Regierung, an alle Parteien des Systems. Die Botschaft hieß: Wir bezahlen nicht für eure Krise. Wir werden uns nicht übertölpeln lassen. Wir stellen uns Fragen.

Man hat die Banken gerettet. Zu recht oder zu unrecht? Oder hat man nur BNP Paribas gefüttert? Wie geht es weiter? Was wird sich ändern? Wer bezahlt die Rechnung?

Man spricht von der Krise und benutzt die Krise als Vorwand und als Waffe zur Erpressung. Villeroy schließt trotz blühender Geschäfte. Der Wirtschaftsminister hat keinen Finger gerührt obschon er bereits vor 5 Jahren “ein ungutes Gefühl” hatte. Mittal entlässt seine Mitarbeiter um die Schulden zu begleichen, mit denen es sie aufgekauft hat.

Man will die Anfangsgehälter beim Staat kürzen und die Altersgrenze über den Umweg der 40 Beitragsjahre-Bedingung heraufsetzen. Und Junckers rechte Hand, der frühere ABBL-Vorsitzende Thiel, verlangt dass noch mehr Pensionsgelder auf der Börse angelegt werden. Ohne dass ihm sein Chef widerspricht. Und den Index will man nur beibehalten wenn keine Inflation stattfindet. Die Steuergeschenke von 2002 will man fortführen.

Soll das Volk wie ein geduldiger Esel zur Wahlurne schreiten und zu alledem Ja und Amen sagen? Soll es wie eine Herde von Schafen sich scheren lassen und danke sagen. Sich aus Angst, dass es noch schlimmer werden könnte, sein Schicksal sogenannten Experten und Rettern anvertrauen? Keine Aufbesserung der Niedriglöhne verlangen, kein Verbot der Entlassungen, keine wirkliche Mitbestimmung, kein Ende der Privatisierungen?

Es ist höchste Zeit, sich Fragen zu stellen und einen Riegel vorzuschieben. Das Salariat hat letzten Samstag eine Warnung ausgesprochen. Wenn dieses Zeichen nicht verstanden wird, dann wird uns auch kein Juncker und keine Tripartie retten. Dann müssen, wie man sagt, Nägel mit Köpfen gemacht werden.

Nachfolgend ein Interview mit Thérèse Gorza, Kandidatin von déi Lénk im Zentrumsbezirk. Es ist der Wahlzeitung von déi Lénk entnommen.

Was muss am veralteten Abtreibungsgesetz geändert werden?

„Das aktuelle Gesetz sieht „Indikationen” vor, das heißt es muss ein medizinisches Attest für einen Schwangerschaftsabbruch während der ersten 12 Wochen ausgestellt werden. Gründe, die dafür in Frage kommen, sind z. B. wenn die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung ist, wenn das Kind Gefahr läuft behindert zu sein oder wenn Gefahr für die physische oder psychische Gesundheit der Mutter besteht. In allen anderen Fällen muss die Frau mit einer Geldstrafe rechnen und die Person, die die Abtreibung vornimmt, mit 2-5 Jahren Haft und einer Geldstrafe, selbst wenn die Frau ihr Einverständnis gegeben hat. déi Lénk gehen vom Prinzip der Selbstbestimmung der Frau aus. Keine Frau treibt leichtfertig ab! Die Entscheidung muss sie selbst treffen, denn es handelt sich um ihren Körper, um ihre Zukunft. Auch heute noch ist sie in erster Linie für die Erziehung ihrer Kinder verantwortlich. Wir wollen nicht urteilen und auch nicht verurteilen, sondern die Entscheidung einer jeden Frau respektieren. Deshalb treten wir für Straffreiheit ein im Falle eines freiwilligen Schwangerschaftsabbruchs und gleichzeitig auch für kostenlose Verhütungsmittel, damit es erst gar nicht zu einer Abtreibung kommen muss.”

Ist der Kampf für die Frauenrechte noch aktuell?

„Man hört heute oft, dass der Feminismus keine Daseinsberechtigung mehr habe. Doch trotz leichter Verbesserungen verdienen Frauen noch immer weniger als ihre männlichen Kollegen, in der Wirtschaft und in der Politik sind sie unterrepräsentiert! Es müssen auch heute noch bewusste Anstrengungen unternommen werden, um dies zu ändern. Positive Diskriminierung und Frauenförderpläne dürfen nicht unter den Tisch fallen! Besonders die Beauftragten für Chancengleichheit in den Gemeinden können hier eine wichtige Rolle spielen. Andererseits darf die Frauenpolitik nicht aufgelöst werden in allgemeiner „Chancengleichheitspolitik”. Und die Männer müssen endlich ihre Hälfte der unbezahlten Arbeit im Haushalt und bei der Kindererziehung leisten.”

DieWahlzeitung von déi Lénk 

Frank Jost – 1839, l’année officielle de l’indépendance du Luxembourg? Oui, mais aussi l’année de la découverte de la photovoltaïque par Becquerel, le même qui a donné son nom pour l’unité de mesure des radiations nucléaires. Depuis deux cents ans, les carbones fossiles livrent l’essentiel de la matière première pour la production d’énergie. Le résultat: les forêts et les océans ne peuvent absorber que la moitié des émissions actuelles des gaz à effet de serre.

 Pourtant, ce n’est pas l’«activité humaine» en général, le «progrès technologique» qui est en cause. C’est bien un mode de production défini, le capitalisme, qui a déterminé le développement insoutenable des techniques, relayé d’ailleurs par l’économie des pays du «socialisme réel» qui n’effectuaient qu’un copier-coller en matière énergétique. Depuis 1839, d’autres voies étaient possibles, mais sont restées inutilisées.

Les témoins du projet «180 degrés - le virage climatique» ont pu constater au Bangladesh que la montée de l’Océan ronge ce pauvre pays par le sud et la désertification par le nord. Il est possible de projeter à peu près et d’une façon linéaire la montée du niveau des mers et les latitudes de désertification à partir des degrés de réchauffement climatique. Mais ce qui inquiète encore plus que ce réchauffement linéaire néfaste, c’est le réchauffement exponentiel qui menace. La calotte glaciaire du pôle nord, qui jusque-là réfléchit les rayons du soleil, une fois fondue va permettre l’absorption de ces rayons et va donc produire un réchauffement très rapide de l’océan arctique.

Un virage climatique à 180 degrés? L’objectif est indiscutable, mais les moyens? Comment faire ce virage avec les compagnies de gaz et de pétrole qui contrôlent le monde? La force du vent et les rayons du soleil sont difficilement «marchandisables». Or c’est avec la vente des marchandises qu’on s’enrichit. Comment faire faire le tournant aux Exxon, BP et autres Total? C’est une illusion. Il faudra donc bien parler de capitalisme et de stratégie anticapitaliste quand on parle de la crise climatique et des moyens de la conjurer.

(Quelques notes de ma participation au débat «Klimawiessel, Energiepolitik – d’Kandidate begéinen de Panel 180 Grad» le 18 mai 2009 à l’Abbaye de Neumünster»)

Gleiche Rechte für alle – dieses Prinzip muss auch für religiöse Gemeinschaften und Kirchen gelten. Unsere Verfassung und die Menschenrechte verbieten es, Menschen aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen zu diskriminieren. Dies bedeutet logischerweise auch ein Verbot, eine einzelne kirchliche Gemeinschaft zu privilegieren, denn in einer modernen Welt muss der Staat weltanschaulich neutral sein.

In Luxemburg aber genießt die katholische Kirche Privilegien, die mit dieser Neutralität des Staates nicht vereinbar sind. Das gilt für den katholischen Unterricht in der öffentlichen Schule ebenso wie für die vielfachen Verflechtungen zwischen Staat und Kirche – wie auch die regelmäßige Verbindung kirchlicher Zeremonien mit öffentlichen Veranstaltungen.

Die Trennung von Kirchen und Staat muss daher explizit in unserer Verfassung festgeschrieben werden. Die Schule soll ein Ort des gesellschaftlichen Zusammenhalts sein. Es ist unnatürlich, Schülerinnen und Schüler voneinander zu trennen, nur weil ihre Eltern verschiedene Religionen und Weltanschauungen haben.

Der katholische Religionsunterricht hat daher nichts in der öffentlichen Schule zu suchen. Statt dessen könnte ein Kursus „Praktische Philosophie”, dem jeweiligen Alter angepasst, den Kindern und Jugendlichen helfen, die Welt zu verstehen, kritisch zu urteilen, autonom zu denken, ihre Erfahrungen zu verarbeiten, die anderen Menschen zu achten, Konflikte ohne Gewalt zu lösen.

(aus der Wahlzeitung von déi Lénk, die als Postwurfsendung in vier Regionalausgaben an alle Haushalte geht)

Frank Jost – On peut voir ces jours-ci les images de gens fêtant la paix dans la capitale du Sri-Lanka, Colombo. Il s’agit d’une paix macabre, entachée du sang des civils tamouls. A-t-on déjà oublié les protestations qui avaient un peu percé lors de la distribution inégale de l’aide internationale suite au grand tsunami qui avait ravagé les côtes du Sri-Lanka? Le gouvernement chauvin de Colombo n’avait fait passer que peu d’aides aux régions souvent les plus sinistrées, mais habitées par les tamouls. Si la lutte armée semble terminée, les raisons qui lui avaient donné naissance ne le sont pas du tout. Nous reproduisons ci-dessous un communiqué du NPA français daté du 19 mai 2009.

«L’offensive militaire sans merci du gouvernement nationaliste chauvin cinghalais de Mahinda Rajapaksa est arrivée à son terme. Au prix d’un bain de sang dont les populations civiles tamoules dans la zone de guerre ont été les premières victimes. Alors même que la défaite des Tigres était devenue inéluctable et malgré de nombreux appels internationaux, le régime sri-lankais a refusé toute perspective de cessez-le-feu humanitaire en vue de porter secours à la population. Plusieurs mois durant, il a pilonné une zone où se trouvaient des dizaines de milliers de civils. Les combats ont ainsi fait plus de 7000 morts et 15000 blessés.

Une victoire militaire ne saurait mettre fin à un conflit politique qui remonte à loin. Face à l’intransigeance du pouvoir cinghalais, les mouvements tamouls n’ont pas pu obtenir la reconnaissance des droits de leur communauté par des moyens pacifiques. Même si l’on condamne l’usage par les LTTE d’attentats suicides, de la violence et de l’assassinat au sein du mouvement national tamoul ou à l’encontre de Tamouls musulmans, la responsabilité historique et présente du régime cinghalais s’avère écrasante. Toute paix durable exige la reconnaissance du droit à l’autodétermination. L’autonomie doit être accordée aux régions à majorité non cingalaise et l’égalité entre les citoyens doit être garantie, seules garanties de paix et de démocratie dans un Etat multi-ethnique et multiculturel.»

Zënter der Finanz- a Wirtschaftskris setzt d’europäesch Zentralbank regelméisseg de Leetzëns erof mat ënnert anerem dem Argument d’Wirtschaft nees unzekuerbelen. Vill vun eise Politiker argumentéieren dass duerch déi méi niddereg Zënsen och déi méi „kleng“ Leit zou enger eegener Wunneng komme sollten. Déi Meenung kann ech nët deelen.

Ech sinn éischter der Meenung dass d’Zënsbaisse dem Kapitalismus am meeschte bréngt. Fir d’Proletariat kann dës Zensbaisse nëmme während enger kuerzer Zäit een Avantage sinn a sech nëmmen op kuerzfristeg Kreditter bezéien. Dann investéiert d’Vollek zwar an d’Konsumgidder, de Problem vum Eegenheem ass awer nët geléist. Wann een awer weess, dass an der jëtzeger Zäit d’Dauer vun engem Kredit fir een Eegenheem sech op 30 bis 40 Joer beleeft, dat heescht déi ganz Aarbechtszäit a bei verschiddene Famillen doriwwer eraus, dass ee muss ee gewëssene Prozentsaz vun deem geléinte Kapital gespuert hunn, dann ass dës Zensbaisse sécherlech nët déi richteg Äntwert. De Kapitalismus zitt säi Profit doraus, an d’Proletariat bezilt. Firwat?

- Well mer nët kënne garantéieren dass déi niddereg Zënse fir déi Leit a Famillen déi haut ee Kredit fir een Eegenheem kréien bleiwen. Dat heescht, dass aus Virsiicht a fir nët an eng ähnlech Situatioun ze kommen wéi eis amerikanesch Frënn, d’Leit nët méi léine kënnen ewéi virun der Finanzkris dat heescht, prozentual zou hirem Akommes a mat der Berechnung dass d’Zënsen och nees eng Kéier an d’Luucht ginn.

- Dass d’Ufanksgehälter nët nëmme beim Staat sollen erof gesat ginn an dass vill Leit am Privatsektor schonn haut niddereg Paien hunn, an dann logescherweis d’Kreditlinn fir eng eege Wunneng deem ugepasst gëtt an d’Remboursementszäit erop gesat gëtt.

- Dass sech virun allem déi jonk doduerch een Eegenheem leeschte kënnen woen ech ze bezweiwelen well se jo och quasi näischt fir hiert gespuertent Geld kréien a vill méi laang musse spueren an oft een deiere Loyer bezuele mussen éier se dat néidegt Basiskapital fir ee Kredit zesummen hunn.

- Dass déi Leit déi vill Geld hunn, dëst vun de Banken ewech huelen an dann an Immobilien investéieren fir déi dann duerno fir deiert Geld ze verlounen.

- Dass wann eng massiv Nofro vum Kapitalismus op de Wunnengsmaart kënnt, d’Präisser an d’Luucht ginn.

Dëst sinn nëmmen ee puer Beispiller fir ze weisen dass am Endeffekt, a ville Fäll, d’Proletariat de Kapitalismus finanzéiert.

(Zweeten Deel a Goosch 128)

Toussaint Jean-Jacques, toussaijpt [dot] lu">toussaijpt [dot] lu