N° 255 - Inhalt Sommaire
- Luxemburger Staat ist Share-Holder von AB InBev!
- Le droit de l’UE ne s’oppose pas au sauvetage de Diekirch
- Vor Modellierern wird gewarnt!
- Umverteilung von unten nach oben: Beispiel Esch
- Un anarchiste luxembourgeois
- Tony Blair: Wer dauernd lügt…
- L’affaire SWIFT ressurgit
- Indect – der Traum der EU vom Polizeistaat*
- Das Beispiel der Kooperative „ Longo Maï “
- Howard Zinn
- Haïti - l'Histoire d'une démolition (1)
- Haïti - l'Histoire d'une démolition (2)
- Die gestohlene Zeit
- Les résistances dans le Monde arabe
- Kurz berichtet
- Agenda
N° 255 
Luxemburger Staat ist Share-Holder von AB InBev!
Marc Baum - Vorgestern gegen Mittag begann die Nachricht zu zirkulieren, danach schlug sie regelrechte Wellen. Als „politischen Zündstoff“ beschrieb dann der Radiosender 100,7 die Entdeckung. Worum geht es?
Déi Lénk hatten während ihrer Pressekonferenz zur angekündigten Schließung der Diekircher Brauerei enthüllt, dass der Luxemburger Staat durch den „Fonds de compensation“ Aktien und Obligationen in Millionenhöhe bei AB InBev besitzt. Einen Teil der enormen Rentenreserve hat der Staat also bei AB InBev angelegt. Luxemburg ist somit Share-Holder jenes Unternehmens, das skrupellos rationalisiert und nicht dafür zurückschreckt, hoch profitable Unternehmen wie die „Brasserie de Luxembourg“ zu zerschlagen, um noch höhere Dividenden an die Aktionäre auszuzahlen. Laut „Tageblatt“-Informationen läge der Nettogewinn von Diekirch 2009 sogar noch höher als 2008, nämlich bei rund 7 Millionen Euro.
Das Spekulieren an der Börse mit den Geldern aus der Rentenreserve wurde schon öfters kritisiert. Aber im Fall AB InBev zeigt sich, dass es sich dabei nicht nur um hoch gefährliche Geschäfte für die Rentenreserven handelt – wir erinnern an die Millionenverluste aus der Finanzkrise. Es verdeutlicht vor allem, dass diese Logik zum Abbau von Arbeitsplätzen führt – auch in Luxemburg.
Wir sägen also den Ast ab, auf dem wir sitzen. Wenn 63 Arbeitsplätze abgebaut werden, dann heißt das auch, dass über Jahre hinweg der Rentenkasse 63 monatliche Einzahlungen entgehen. Dem kurzfristigen und unsicheren Gewinn aus Aktien stehen der Verlust von regelmäßigen Einzahlungen der Lohnempfänger entgegen. Allein diese Milchmädchenrechnung zeigt, wie widersinnig das Spielen an der Börse ist.
Völlig absurd wird es dann aber, wenn man die gesamtgesellschaftlichen Folgekosten mitdenkt: Verlust von Arbeitsplätzen, von industriellen Standorten und vor allem die existenzielle Notsituation, in der sich Menschen ohne eigenes Verschulden wiederfinden.
Die Rentenreserve müsste im Gegenteil dazu eingesetzt werden, neue und nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen. Dies nämlich würde wirklich dazu beitragen, die Renten langfristig abzusichern.
Aber die Regierung schweigt verschämt. Noch…
Le droit de l’UE ne s’oppose pas au sauvetage de Diekirch
Michel Erpelding – Contrairement à ce qui a parfois pu être affirmé au cours des semaines passées, le droit de l’Union Européenne (UE) ne constitue pas un obstacle insurmontable au sauvetage de Diekirch par l’État luxembourgeois ou à sa reprise par un investisseur privé.
Plusieurs options compatibles avec le droit de l’UE sont ainsi envisageables.
Premièrement, en cas de reprise de Diekirch par un investisseur privé, l’État est habilité par le droit de l’UE à octroyer des aides financières à la nouvelle entreprise, conformément au Règlement de la Commission du 6 août 2008 déclarant certaines catégories d'aides d’État compatibles avec le marché commun.
Le droit de l’UE permet également la reprise de Diekirch par l’État, des collectivités territoriales ou d’autres organismes publics. En effet, la participation des autorités publiques dans les capitaux des entreprises privées est explicitement autorisée par la Commission européenne et la Cour de Justice de l’Union Européenne: ainsi, une simple acquisition, partielle ou totale, d’avoirs sociaux d’une entreprise existante, sans apport de capital, ne constitue pas une aide d’État; de même, un apport de capital neuf ne constituera pas une aide d’État illicite lorsque l’État se comporte comme un «investisseur privé opérant dans les conditions normales de l’économie de marché» (arrêt C-234/84 du 10 juillet 1986, Belgique contre Commission).
Si la perspective d’une brasserie financée à partir de capitaux publics peut paraître étonnante à première vue, elle n’est ni contraire au droit de l’UE, ni même irréaliste d’un point de vue économique: ainsi, le Land de Bade-Wurttemberg détient 100% des parts de l’entreprise Rothaus AG, brasserie régionale d’une taille à peu près comparable à celle de Diekirch au Luxembourg.
En cas d’un refus de cession de la part d’InBev, le droit de l’UE ne s’oppose aucunement à une expropriation de Diekirch par l’État luxembourgeois. L’article 345 du Traité de Lisbonne dispose en effet que «les traités ne préjugent en rien le régime de la propriété dans les États membres». En revanche, le montant des indemnisations versées au titre de l’expropriation doit être clairement fixé, afin d’éviter que la Commission ne considère qu’il s’agit d’une aide d’État (communiqué de presse de la Commission du 20 novembre 2007).
Vor Modellierern wird gewarnt!
Frank Jost - Es schallt aus allen Ecken "und in Wirbeln klingt es wider". Vom Zentralbankchef, vom Sozialminister, vom Statistiker mit der Mücke, vom Finanzminister, von den Wirtschaftsjournalisten, von der OECD. Es lauern düstere Jahre. Jetzt ist der Moment gekommen, den entscheidenden Vorstoß in Sachen Konterreformen zu machen: Verlängerung der Lebensarbeitszeit, Ersetzen der allgemeingültigen sozialen Rechte durch selektive Almosen an die Armen, noch weitere Umverteilung von unten nach oben u.a. durch die Steuerpolitik.
Die hanebüchensten Modellierungen werden hervorgekramt. "Wir werden eine bis anderthalb Million Beitragszahlende brauchen, um in den nächsten Jahrzehnten noch Renten bezahlen zu können" meint di Bartolomeo. "In neun Jahren, so Yves Mersch, wird die Staatsverschuldung 60% des BIP betragen."
Katastrophistische Modellierungen anstellen ist kein besonders schwieriges Handwerk. Von drei oder vier Parametern, die den Modellen der Zukunftsentwicklung zugrunde liegen, setzt man die, die dem Kapital ins Portemonnaie greifen würden, als unabänderlich fest. Die Parameter, die den Lohnabhängigen schaden, sind dann eben variabel.
Das heißt bei den Staatsfinanzen: Nicht variabel ist der geringe Anteil, mit dem das Kapital seinen Staat finanziert. Variabel ist die Ausgabenseite im Staatsbudget. Sie kann - obwohl Luxemburg den schlankesten Staat in Westeuropa hat - durchaus noch abgebaut werden.
Bei den Arbeitslosenzahlen: Die sind nach oben variabel. Die Hypothese der Vollbeschäftigung ist völlig subversiv und gehört in keine Modellierung.
Bei der Finanzierung der Sozialversicherungen: die Produktivitätssteigerung ist als Parameter gar nicht erst zugelassen. Von der gesteigerten Produktivität mehr differierte Löhne abzweigen, das ist abstrus, denn im kapitalistischen Lehrbuch nicht vorgesehen.
Bei den Gemeindefinanzen ist die Erhöhung der Grundsteuer tabu. Gebühren, die kann man beliebig erhöhen. Bei der Modellierung der Einnahmen der Gemeinden könnte man die Hebesätze der Gewerbesteuer höher ansetzen. Man wird sie aber tiefer ansetzen, denn da gibt es noch einen anderen Parameter: das Steuerdumping unter den Kommunen.
Als begleitende Ermahnung gilt: die Modellierer sind gelehrte und gescheite Leute, große Wissenschaftler. Bei deren Elukubrationen können der Mann oder die Frau von der Straße gar nicht erst mitreden.
Umverteilung von unten nach oben: Beispiel Esch
Marc Baum - Der Haushaltsentwurf der Stadt Esch, der Ende Dezember von den Koalitionspartnern LSAP und Grüne vorgestellt und mit ihren Stimmen angenommen wurde, ist ein erschreckendes Beispiel wirtschaftsliberaler Finanzpolitik auf Gemeindeebene, mit zum Teil verheerenden Folgen für die Bürger.
Um ein klares Bild der politischen Stoßrichtung zu gewinnen, braucht man sich nur die Veränderungen in den Einnahmen und Ausgaben dieses Budgets anzusehen (auf die Details kommen wir in einer späteren Nummer zurück): die Einnahmen durch die Gewerbesteuer gehen um 4 Millionen Euro zurück; kompensiert wird dies durch Mehreinnahmen von 3,4 Milloionen Euro infolge der Erhöhung der Wassertaxen.
Hinter diesen nackten Zahlen steht ein politischer Wille: der kommunale Hebesatz der Gewerbesteuer wurde von 300% auf 275% gesenkt mit dem klassischen neoliberalen Argument: man wolle den Standort Esch attraktiver machen für Großunternehmen (der Bäcker von nebenan hat gar nichts von der Senkung, da sein Umsatz so gering ist, dass er keine Gewerbesteuer zahlen muss). Ein Steuerdumping-Wettbewerb mit den Nachbargemeinden also…
Dem gegenüber steht die – in Esch – doppelte Erhöhung der Wassertaxen: gleich nach den letzten Gemeindewahlen wurden die Taxen auf Wasser, Kanal und Müll bereits verdoppelt und nun 4 Jahre später eine erneute Erhöhung um durchschnittlich knapp 80%; insgesamt wurden die Taxen auf Grundbedürfnissen seit dem Ausscheiden von déi Lénk aus der Koalition um 350% (!) erhöht.
Indirekte Steuern (Taxen) sind nicht progressiv, d.h. sie treffen diejenigen am stärksten, die über wenig Einkommen verfügen: 30€ mehr Ausgaben monatlich – wie in diesem Fall - für Grundbedürfnisse treffen einen Mindestlohnempfänger nach Abzügen von Miete und laufenden Kosten wesentlich stärker als einen gut verdienenden Lehrer oder Arzt.
Wenn Steuern auf Gewinnen gesenkt und Taxen auf Grundbedürfnissen erhöht werden, heißt das nichts anderes, als dass Menschen mit geringem oder bescheidenem Einkommen immer stärker für die Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen herhalten müssen.
Diese Politik führt unausweichlich dazu, dass die soziale Schere zwischen arm und reich weiter auseinandergeht. Dies ist kein Mittel gegen die soziale Krise, in der gerade Esch steckt, es ist ihr Gegenteil: man nehme den Armen und gebe es den Reichen. Das ist Neoliberalismus aus dem Handbuch. Diejenigen, die am wenigstens an der Krise Schuld sind, müssen jetzt die Zeche zahlen. Unfassbar!
Un anarchiste luxembourgeois
hw - Cet homme est trop grand pour ce pays. Il aurait pu devenir premier ministre, chef d’orchestre, grand-maître, il n’a pas voulu, il aurait dû se faire tout petit pour commencer. Cet homme a du génie, du talent, de la malice. Les juges le craignent, les journalistes l’avaient mis à l’index, ils ont tous perdu. Il était le plus fort, le public l’aime, il crève l’écran. Dans un pays où la satire est triste à mourir, il est incontournable. Il désennuie.
Il est grandiose quand il se met en colère, quand il rugit, parfois simplement pour le jeu, pour le cirque. Il aime la bagarre, c’est sa vie, sa profession. C’est un fauve, il dévore et il tue. Tout ce qui est exagéré est juste. Dans un pays de sourds il faut hurler pour se faire entendre. Ses articles sont des bombes, ses discours sont des feux d’artifice, ses livres de longues suites de points d’exclamations, impossibles à lire, répétitifs, inutiles. Ne l’enfermez pas dans une cage, il a besoin du prétoire, de la tribune et du public, qu’il applaudisse ou qu’il siffle.
C’est un anarchiste, il vient de le déclarer dans le magazine des familles. Afin que cela se sache dans les chaumières. Anarchiste mais pas végétarien. Il refuse la non-violence. Plutôt Ravachol que Gandhi. Il a besoin de l’odeur du soufre et du bruit des explosions. Il refuse le collectivisme. Ni Dieu ni maître, un homme seul contre tous. Le culte du moi contre la vile multitude.
Il n’aime pas les partis. Il n’aime pas partager. L’Etat est un monstre froid. Les hommes politiques ne représentent rien, ne savent rien, leurs paroles sont vides, des ignorants élus par un peuple d’ignorants. Les lois devraient être faites par ceux qui ont appris la science des lois, les juristes. Rendre le pouvoir aux avocats, la parole aux parleurs: Robert Krieps, Georges Margue, Gaston Thorn.
Le Luxembourg est foutu. Villeroy s’en va, Diekirch part et Mittal fera de même. Ce pays est un désert. Il ne serait rien sans les banques et le secret bancaire. Tout au plus un marécage d’employés et de fonctionnaires. Vive le grand ras-le-bol. L’Unique, l’homme de plaisir va enfin goûter la vraie liberté, faire comme le roi-soleil selon son bon plaisir.
Tony Blair: Wer dauernd lügt…
g.k - …muss weitermachen, auch wenn die Leute drüber lachen. Aber eigentlich ist es zum Weinen, denn neben den Hunderttausenden Irakern und 4370 US-Soldaten haben auch 179 britische Militärs ihr Leben im Irakkrieg gelassen.
Inzwischen gehen auch offizielle britische Stellen davon aus, was die Weltöffentlichkeit schon 2003 wusste: US-Präsident Bush und der britische Premier Blair haben 2002-2003 die Vereinten Nationen dreist belogen, um ihren seit langem geplanten Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen. Wider besseres Wissen behaupteten sie, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen. Blair musste sich deswegen am Freitag in London vor dem Irak-Ausschuss rechtfertigen. Dabei wiederholte er allen Ernstes, er habe „no regrets”, denn der Irak sei eine große Bedrohung für den Westen gewesen…
Vor Blairs Auftritt hatten führende Juristen des britischen Außenministeriums vor dem Ausschuss ihre Meinung bekräftigt, dass der Krieg völkerrechtswidrig war. Am Dienstag machte dann Clare Short, Blairs ehemalige Ministerin für internationale Entwicklung, ihre Aussage. Sie war im Mai 2003 aus Protest gegen den Krieg zurückgetreten. Mit dem Krieg „haben wir nicht nur enormes Leid und Verluste an Menschenleben verschuldet, sondern wir haben den Irak auch gefährlicher und instabiler gemacht und die Präsenz von Al-Qaida im Nahen Osten ausgeweitet.”
Frau Short erklärte weiterhin, dass es nicht den geringsten Beweis für eine Zusammenarbeit des irakischen Diktators Saddam Hussein mit dem Terrornetzwerk Al Qaida und mit den Anschlägen vom 11. September 2001 gab. Die amerikanische Regierung habe ihr Volk betrogen, indem sie die These einer solchen Verbindung ihrer zwei Feinde in die Welt setzte.
Zwei Millionen Briten hatten im März 2003 gegen den Krieg demonstriert – vergeblich. Die Kriegstreiber Bush und Blair waren scharf auf das irakische Erdöl, und dafür war ihnen kein Preis zu hoch. Neben den ungezählten Todesopfern, Verstümmelten und Verletzten gab es zahllose zerbombte Wasserleitungen und Stromnetze, zerstörte Krankenhäuser, geplünderte Häuser und Kulturschätze der Menschheit. Neben dem Eindringen der Al Qaida-Terroristen leidet der Irak heute noch unter durch den Krieg verschärften Spannungen zwischen Arabern, Kurden und Turkmenen, zwischen Schiiten und Sunniten…
Aber Tony Blair lügt standhaft weiter – gegen alle Tatsachen. Dieser Mann ist genau der richtige für den Posten des EU-Nahostbeauftragten.
L’affaire SWIFT ressurgit
hw - En octobre 2007 l’administration des comptes chèques postaux demanda en toute innocence si ses clients lui accordaient l’autorisation d’informer les autorités américaines de leurs transferts financiers. L’absence de réponse signifiait l’acceptation d’une violation du secret des affaires qui avait de toute façon été déjà accomplie sans cette formalité. „Goosch.lu“, le seul organe de presse à s’étonner de ce coup de force, avait appelé ses lecteurs à signaler leur opposition auprès de l’administration des postes qui avait été inondée de réclamations et obligée de se justifier.
En mars 2009 le commissaire européen Barrot réunit à Bruxelles la presse pour enterrer selon ses paroles une affaire qui n’avait pas lieu d’être. Barrot avait chargé le juge-barbouze Bruguière – connu pour son rôle dans l’affaire du génocide rwandais – d’une enquête qui avait innocenté la société SWIFT du reproche d’avoir transmis les 11,5 millions de transferts financiers quotidiens à un serveur américain dépendant d’une société-écran de la CIA. En novembre 2009 un nouveau coup de force amena le Conseil Européen à entériner un accord avec les Etats-Unis concernant la société Swift, exactement un jour avant l’entrée en vigueur du Traité de Lisbonne. Cet artifice devait permettre de se passer de l’avis du Parlement Européen.
L’accord sur la transmission des transferts financiers est lié à l’accord sur la transmission des données personnelles des passagers du transport aérien. Les deux accords devraient permettre de réaliser un grand marché des données personnelles en vue de la création en 2014 d’“une aire de coopération transatlantique de liberté, de sécurité et de justice.“ „L’enjeu n’est pas de pouvoir transmettre ces données aux autorités américaines, ce qui est déjà largement réalisé, mais de pouvoir légalement les remettre au secteur privé.“ (Jean-Claude Paye) Le projet d’un grand marché transatlantique qui est en élaboration depuis 1992 dans le cadre du „Transatlantic Policy Network“ (TPN) viserait à effacer toute distinction entre privé et public pour créer un espace économico-politique réunissant l’Europe et l’Amérique du Nord.
Aux dernières nouvelles SWIFT - une société belge de droit privé - aurait refusé de transmettre les données pour le 1er février 2010, la date prévue pour l’entrée en vigueur de l’accord. Le Parlement Européen est convoqué d’urgence pour mercredi prochain, le 10 février. En attendant l’administration Obama met la pression nécessaire. Des intérêts colossaux sont en jeu.
Goosch.lu 15.11.07; 22.11.07; 05.03.09.
Indect – der Traum der EU vom Polizeistaat*
die Zeit, Bearbeitung:cf - Die Europäische Union finanziert seit Jahresbeginn ein Forschungsprojekt, das all die bestehenden Überwachungstechnologien zu einem Instrument verbinden soll. "Indect" soll es möglich machen, dass alles gesehen und alles verfolgt werden kann. Insgesamt 14,86 Millionen Euro lässt sich die EU das auf fünf Jahre angelegte Projekt kosten.
Indect ist ein Akronym von "Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment". Also ein Informationssystem zur Unterstützung der Suche, der Entdeckung und der Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen.
Unter anderem soll es dazu dienen, das Internet zu durchforsten. Das Projekt will erforschen, wie sich im Netz mit automatisierten Suchroutinen "Gewalt", "Bedrohungen" und "abnormes Verhalten" finden lassen.
Gleichzeitig soll es für die Polizei zum Werkzeug werden, um "verschiedenste bewegliche Objekte" zu observieren. "Indect" soll also Daten auswerten können, um die Bewegungen von Menschen, Fahrzeugen oder Schiffen nachzuvollziehen.
Und es soll eine Suchmaschine entwickelt werden, die anhand von Wasserzeichen Bilder und Videos wiederfinden und schnell verwalten kann.
Es geht nicht in erster Linie darum, Informationen aus dem Netz zu filtern. Vor allem sollen diese mit anderen Datenbanken verknüpft werden. Beispielsweise mit Bildern von Videoüberwachungskameras oder mit Daten von Mobiltelefonen. Das Ziel, so scheint es: In irgendeiner Weise auffällig gewordene Menschen in der Realität schnell entdecken und langfristig verfolgen zu können. Wer beispielsweise bei YouTube ein auffälliges Video gepostet hat, der soll mithilfe von Überwachungskameras gesucht, via Suchmaschine identifiziert und mittels tragbarer Geräte von Polizisten verfolgt werden können.
Wird das Projekt umgesetzt, wäre es der Albtraum jeder Bürgerrechtsbewegung. Verbindet es doch alle einzelnen Überwachungsinstrumente, die bereits jetzt installiert sind wie Videokameras, Vorratsdatenspeicherung, Handyortung, Gesichtserkennung oder Telefonüberwachung zu einem einzigen Spähprogramm.
Das Beispiel der Kooperative „ Longo Maï “
d’Haus vun der Natur; Bearbeitung:cf - Longo Maï – aus dem Provenzalischen, der Wunsch «dass es lang andauere» - ist ein über Europa ausgelegtes Netz von etwa einem Dutzend selbstverwalteter landwirtschaftlicher und handwerklicher Kooperativen, die seit 1973 versuchen, zwei charakteristische Phänomene unserer Zeit unter einen Hut zu bringen: Menschen ohne Land und Land ohne Menschen. Zusammen mit Jugendlichen Eigeninitiativen zu fördern, mit anderen Gruppen ähnlicher Ausrichtung solidarisch zusammen zu arbeiten und kollektive Formen des Zusammenlebens zu erproben, charakterisieren den sozialen Rahmen, in dem Longo Maï sich bewegt.
Landwirtschaftliche Produktion und Viehzucht auf naturnaher Basis zur weitgehenden Selbstversorgung, Weiterverarbeitung der Rohstoffe zum hochwertigen Fertigprodukt und deren Direktvermarktung in regionalen Netzen gehören zu den Prinzipien, an denen sich Longo Maï wirtschaftlich und politisch orientiert. Informationsarbeit zu verschiedensten Initiativen über alle Landesgrenzen hinweg ergänzt die praktische Arbeit auf dem Land.
Am Mittwoch, den 10. Februar 2010 um 19.00 Uhr werden Robert Kauer und Udo Schilling von der Kooperative Longo Maï Basel im Haus vun der Natur einen Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde über das Projekt und die Lebensphilosophie Longo Maï halten.
http://fr.wikipedia.org/wiki/Coop%C3%A9ratives_Longo_Ma%C3%AF
Howard Zinn
Hw.- La gauche américaine est en deuil. Howard Zinn, l’auteur de l’ “Histoire populaire des Etats-Unis“ vient de mourir à 88 ans au moment de se rendre à une manifestation.
Enfant de Brooklin, issu d’immigrés russes, Howard Zinn travailla comme docker dans le port de New York avant de se porter volontaire pour combattre le fascisme en Europe. A son retour, il commença des études à 28 ans et fut nommé professeur dans un collège de jeunes filles noires en 1956 à Atlanta. Mis à la porte du lycée pour avoir soutenu le mouvement des droits civiques („You cannot be neutral in a moving train.“) il trouva un poste, une de ces étonnantes niches du système américain, à l’Université de Boston.
Howard Zinn connut la notoriété pendant la Guerre du Vietnam comme conseiller du mouvement étudiant SNCC. Il dénonça l’horreur des bombardements au napalm auxquels il avait participé dans les derniers mois de la guerre mondiale („Hiroshima: breaking the silence“), et publia avec Chomsky les fameux „Pentagone Papers“ qui furent à l’origine de la chute du président Nixon.
L’oeuvre majeure de Zinn fut sa tentative de réécrire l’histoire américaine en mettant au coeur de son récit les Indiens, les esclaves noirs, les prolétaires et la lutte des classes. Il fut l’un des premiers à ouvrir les yeux sur l’horreur économique d’un monde régi par le Dieu-Dollar et les fausses promesses d’un peuple se disant élu pour apporter au monde la démocratie. Il s’étonna aussi de l’ignorance de la gauche américaine sans laquelle il n’est pas possible de vaincre l’empire américain: „Beaucoup de gens ignorent qu’il existe une opposition à la perversité du système politique américain.“
L’Histoire Populaire des Etats-Unis parut en 1980 et fut lue par plus d’un million de lecteurs en Amérique avant d’être éditée en Europe. Zinn fit partie de l’anthologie de textes de l’Autre Amérique avec Chomski, Edward Saïd, Angela Davis, Noami Klein, Immanuel Wallenstein et Arno Mayer, notre compatriote. Les lecteurs pressés pourront se reporter au site d’information alternative de Michel Collon www.michelcollon.info, où ils trouveront les articles récents de Zinn.
Haïti - l'Histoire d'une démolition (1)
fj - Eric Toussaint et Sophie Perchellet, activistes du Comité pour l'Annulation de la Dette du Tiers-Monde (CADTM,) ont publié en date du 20 janvier 2010 sur le site de CETRI-Tricontinentale un article qui retrace l'histoire néocoloniale d'Haïti. Eric Toussaint est bien connu au Luxembourg pour différentes conférences qu'il a pu tenir au passé. Nous reproduisons de larges extraits de leur article. Au vu du désastre actuel, l'annulation de toute la dette avance au 1er rang des revendications.
(…)
En 1804, la lutte victorieuse des esclaves révoltés contre les armées françaises de Napoléon a permis de proclamer l’indépendance d’Haïti, première république noire au monde. En représailles à cette double révolution, à la fois anti-esclavagiste et anticoloniale, le pays a dû payer une rançon colossale à la France correspondant à 150 millions de francs-or (soit le budget annuel de la France de l’époque).
En 1825, la France décide que "les habitants actuels de la partie française de Saint-Domingue verseront à la caisse fédérale des dépôts et consignations de France, en cinq termes égaux, d’année en année, le premier échéant au 31 décembre 1825, la somme de cent cinquante millions de francs, destinée à dédommager les anciens colons qui réclameront une indemnité". Cela équivaut à environ 21 milliards de dollars d’aujourd’hui.
Dès le départ, Haïti doit payer le prix fort, la dette devient l’instrument néocolonial pour entretenir l’accès aux multiples ressources naturelles de ce pays. Le paiement de cette rançon est l’élément fondateur de l’Etat haïtien. Elle a été reconnue par un régime despotique et utilisée contre les intérêts des populations. La France puis les Etats-Unis, dont la zone d’influence s’élargit à Haïti environ un siècle plus tard, en 1915, en sont pleinement responsables. En 2004, alors qu’il aurait été possible de faire face aux douloureuses responsabilités du passé, le rapport du comité de réflexion présidé par Régis Debray préfère écarter l’idée d’une restitution de cette somme en prétextant qu’elle n’est pas "fondée juridiquement" et que cela ouvrirait la "boîte de Pandore".
Les requêtes du gouvernement haïtien en place sont rejetées par la France: pas de réparations qui tiennent. La France ne reconnaît pas non plus son rôle dans l’ignoble cadeau qu’elle fit au dictateur Jean-Claude Duvalier en exil en lui offrant le statut de réfugié politique et l’immunité sous le dur climat de la Côte d’Azur...(…)
Haïti - l'Histoire d'une démolition (2)
(…)
Le règne de la famille Duvalier commence avec l’aide des Etats-Unis en 1957: il durera jusqu’en 1986, date à laquelle Jean-Claude Duvalier, fils de François, le premier dictateur familial, est chassé du pouvoir par une rébellion populaire.
La violente dictature largement soutenue par les pays occidentaux a sévi près de trente ans. Elle est marquée par une croissance exponentielle de sa dette. Entre 1957 et 1986, la dette extérieure a été multipliée par 17,5, pour atteindre 750 millions de dollars en 1986. Avec le jeu des intérêts et des pénalités, elle atteint 1 884 millions de dollars en 2008. Cet endettement, loin de servir à la population qui s’est appauvrie, était destiné à enrichir le régime mis en place: il constitue donc une dette odieuse.
Une enquête récente a démontré que la fortune personnelle de la famille Duvalier (bien à l’abri sur les comptes des banques occidentales) représentait 900 millions de dollars, soit une somme plus élevée que la dette totale du pays au moment de la fuite de Duvalier. Une plainte a été déposée devant la justice suisse pour la restitution à l’Etat haïtien des avoirs et des biens mal acquis de la dictature Duvalier.
Ces avoirs sont pour l’instant gelés par la banque suisse UBS qui avance des conditions intolérables quant à la destination de ces fonds. Jean-Bertrand Aristide, élu dans l’enthousiasme populaire puis accusé de corruption avant d’être rétabli au pouvoir comme marionnette de Washington et finalement d’en être chassé par l’armée états-unienne, n’est malheureusement pas innocent en ce qui concerne l’endettement et les détournements de fonds.
Par ailleurs, selon la Banque mondiale, entre 1995 et 2001, le service de la dette, à savoir le capital et les intérêts remboursés, a atteint la somme considérable de 321 millions de dollars.(…)
Die gestohlene Zeit
Guy Kersch - „Zeit ist Geld”. Und Geld ist bekanntlich der einzige Maßstab, der in der kapitalistischen Produktionsweise zählt. Stress und Zeitmangel, Hetze und Murks sind die unausweichlichen Folgen dieser Sichtweise. Die Erwerbsarbeit bestimmt den Takt für Arbeits- und Freizeit, ja für die ganze Lebenszeit.
Zeit spielt auch eine entscheidende Rolle in Michael Endes Roman „Momo”: In einer Märchenwelt, die unserer neoliberalen Wirklichkeit auffallend gleicht, betrügen die „grauen Herren” von der Zeit-Bank die Menschen um ihre Zeit. Je mehr Minuten und Stunden die Leute sparen, umso kürzer werden ihre Tage und Wochen. Die grauen Herren verbrauchen diese Zeit selbst, denn sie können ohne sie nicht leben. Das Mädchen Momo kämpft gegen die Zeit-Diebe und bringt den Menschen die gestohlene Zeit schließlich zurück.
Der Philosoph David Loy und die Literaturprofessorin Linda Goodhew staunten im Jahr 2002 darüber, dass „Momo” schon 1973 veröffentlicht wurde. Der im Roman geschilderte zeitliche Alptraum ist inzwischen zu unserer Wirklichkeit geworden.
In der Tat: Wo früher in einer Fabrik Tausende beschäftigt waren, sind es heute nur noch ein paar Hundert, die aber ein Vielfaches produzieren. Die steigende Produktivität gebot eine stetige Verkürzung der Arbeitszeit. Im 19. Jahrhundert wurde anfangs 14 und später 12 Stunden am Tag gearbeitet, und das 6 Tage in der Woche! Die große Forderung der Gewerkschaften im 20. Jahrhundert war der 8-Stundentag und die 5-Tagewoche. In Luxemburg wurde die wöchentliche Arbeitszeit 1970 für Arbeiter und Arbeiterinnen durch Gesetz progressiv auf 40 Stunden reduziert.
Seither wurde die Arbeitszeit nicht mehr verkürzt – trotz weiterhin steigender Produktivität. Da die gleiche Arbeit heute von einer immer kleineren Zahl von Beschäftigten erledigt wird, steigt die Zahl der Arbeitslosen seit den 70er Jahren unaufhörlich, verbunden mit zunehmender „Flexibilität” am Arbeitsplatz.
Die Folgen sind unübersehbar: Viel Arbeit, mäßig bis genug Geld und wenig Zeit für die Erwerbstätigen – keine Arbeit, kaum Geld aber viel Zeit für das Heer der Arbeitslosen. Die Kapitaleigner aber arbeiten nicht – genau wie die „grauen Herren” in „Momo” – und haben dennoch Geld und Zeit im Überfluss. Sie sind die eigentlichen Zeit-Diebe, die quasi alleinigen Nutznießer der Produktivitätsgewinne seit Einbruch der „Reaganomics”.
Les résistances dans le Monde arabe
Le centre tricontinental vient de sortir un nouveau numéro de la revue "Alternatives Sud" qui fait l'Etat des résistances dans le Sud en 2010. Le numéro est consacré au Monde Arabe. Points de vue du Sud - Editions Syllepse - Centre tricontinental - Volume XVI (2009), n°4
Deux clichés sont d’emblée discutés par cet Etat des résistances dans le monde arabe. D’abord, celui du « vide d’acteurs » civils et sociaux qui caractériserait les sociétés non démocratiques. L’autoritarisme, le militarisme ou les tiraillements des Etats de la région auraient pour corollaire mécanique la confiscation rédhibitoire de tout espace autonome de mobilisation citoyenne et de contestation sociale. Ensuite, second lieu commun mis en perspective, l’épuisement de l’essentiel des formes protestataires dans la figure simplifiée et réifiée des « fous de Dieu », figure qui fige et surdimensionne la rhétorique religieuse. Les contradictions supposées intrinsèques entre mouvements islamistes et dynamiques de modernisation sociale et politique sont fixées a priori.
Or, les réalités des résistances à l’ordre établi et aux inégalités sociales dans le monde arabe apparaissent, à un deuxième niveau de lecture, à la fois plus denses et plus complexes. L’échec des politiques de développement mimétique, l’essoufflement des moteurs idéologiques – socialisme, nationalisme, panarabisme – des Etats post-coloniaux et les crises laissées ouvertes par la libéralisation économique, la mondialisation et la géopolitique du pétrole ont nourri le mécontentement social et ouvert la voie à la (ré)émergence de sociétés civiles identitaires, nationalistes et démocratiques… Les réactions des pouvoirs contestés oscillent entre éradication, répression cachée, cooptation sélective, ouvertures en trompe-l’oeil et intégration neutralisante à la scène politique.
Kurz berichtet - en bref
Bei Brink's ist kollektiv individuell
In einer parlamentarischen Anfrage an den Arbeitsminister fragt die LSAP-Abgeordnete Vera Spautz, wie reagiert wird, wenn die Brink's Bank (700 Beschäftigte am Platz) Monat pro Monat 5 MitarbeiterInnen entlässt. Mit diesem Trick mogelt sich Brink's nämlich am Gesetz über die kollektiven Entlassungen vorbei. Sozialpläne gelten erst ab 7 Entlassungen in 30 Tagen oder ab 15 in 90 Tagen. Wenn wir recht verstehen, müsste Brink's also zwei Monate lang je 5 und im 3. Monat 4 Mitarbeiter entlassen. Solche Empfehlungen sollte man natürlich nicht geben, doch wird "goosch" in der Chefetage der Brink's wohl kaum gelesen. Auf die Antwort von Schmit darf man gespannt sein.
déi Lénk a rencontré la délégation de la Brasserie de Diekirch
Le vendredi, 29 janvier, déi Lénk (représenté par André Hoffmann, John Rossi, Marc Baum, Claude Simon et Gilles Ramponi) a rencontré une délégation salariale de la Brasserie de Luxembourg (Diekirch) et Romain Daubenfeld, le responsable du syndicat alimentation et hôtellerie, aux bureaux de l’OGB-L à Ettelbrück. La délégation de Diekirch a félicité déi Lénk de s’intéresser, jusqu’à maintenant comme seul parti politique, à leur situation. Des deux côtés il serait important d’augmenter la pression sur la direction de la Brasserie de Luxembourg et les responsables politiques. Il s'agirait de renforcer la situation des salarié-e-s de Diekirch et de se donner des moyens légaux pour augmenter les droits des travailleurs et travailleuses dans les entreprises afin de prévenir toutes sortes d’attaques injustifiées contre le salariat dans le futur.
Les "vendredi rouges"
Ces petits événements auront lieu le premier vendredi de chaque mois à 19 heures, alternativement à Luxembourg-Ville et à Esch-sur-Alzette. Chaque soirée se concentrera sur un sujet de discussion qui sera introduit par un-e «spécialiste en la matière» et suivi d’un débat ouvert. Les "vendredis rouges" sont organisés par déi Lénk et serviront essentiellement à former et informer, à échanger et à débattre des idées. En plus, ils permettront de se rencontrer et à mieux se connaître dans une contexte décontracté.
Dans le cadre de la campagne «Eis Aarbecht - Eis Rechter», que prépare actuellement déi Lénk, le premier vendredi rouge aura lieu le vendredi, 5 février à 19 heures, au café-théâtre «Rocas», place des Bains à Luxembourg-ville. Il sera dédié à l’explication et au débat de la proposition de loi 6086, déposée en novembre 2009 à la Chambre des député-e-s, qui vise à protéger les salarié-e-s contre des licenciements économiques dans des entreprises qui font des profits. Orateur: Serge Urbany
Homo Toxicus
Chaque jour, des tonnes de substances toxiques sont libérées dans l’environnement sans que nous en connaissions les effets à long terme pour les êtres vivants. Certaines d’entre elles s’infiltrent à notre insu dans nos corps et dans celui de nos enfants. En même temps que notre patrimoine génétique, nous transmettons aujourd’hui à nos enfants notre patrimoine toxique. Dans une enquête inédite, menée avec rigueur et humour à partir de ses propres analyses de sang, la réalisatrice explore les liens entre ces substances toxiques et l’augmentation de certains problèmes de santé comme les cancers, les problèmes de fertilité et l’hyperactivité. Les conclusions sont troublantes...Les Amis du Monde diplomatique-Luxembourg et ATTAC-Luxembourg montrent dans le cadre des "Films du CNA" à Dudelange ce film documentaire de Carole Poliquin de 2008, 129 mn,VO française le mercredi, 10 février à 20 h 30.
"Luxembourg: Etat des lieux" im Forum
"forum" Januar/Februar 2010 ist erschienen. Schwerpunkt ist das Dossier "Nachhaltiges Luxemburg". Der erste Teil des Textes des Nachhaltigkeitsrates, der die Bestandsaufnahme betrifft wird integral abgedruckt. Dazu äußern sich Jürgen Stoldt, Claude Wiseler in einem Interview, Raymond Weber und Bernd Hamm. Weitere Themen: EU, Immigration, Arbeitsrecht, Kriminologie und Nationsbildung in einem Migrationsraum.
Agenda - Agenda
Vendredi, 5 février 19 heures au café-théâtre Rocas à Luxembourg-Ville "Vendredi Rouge" de déi Lénk.
Samedi, 6 février de 17 h 45 à 20 h, Ratelach à la Kulturfabrik Esch, Assemblée Générale déi Lénk, section Esch. Dîner commun après la réunion.
Mercredi 10 février 2010 à 20h30, CNA Dudelange, "Homo Toxicus", documentaire de Carole Poliquin. (Voir dans brèves).
Mittwoch, 10. Februar um 19.00 Uhr, Haus vun der Natur, Kräizhaff, Kockelscheuer,Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde über das Projekt und die Lebensphilosophie Longo Maï.
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